Aachengummi für Köln

Fragt mich nicht, beim Titel hat die Autokorrektur zugeschlagen. Eigentlich wollte ich Lachgummi schreiben. Irgendwie passt das momentan zu Köln, wo man gerne mal zwei nimmt. Also zu Beispiel zwei OB-Wahlen statt einer, weil sich die Wahlzettel als „etwas“ ungewöhnlich herausgestellt haben.

Neue Wahlzettel für Köln

Neue Wahlzettel für Köln

 

Tatsächlich wird es aber wohl nur eine Wahl geben, aber zum Preis von zweien. Als Bürger weiss man nicht, ob man lachen oder weinen soll. Fest steht dagegen, dass über Köln wohl derzeit ganz Deutschland lacht. Ein kurzer Abriss der Ereignisse:

Die Wahlzettel für die am 13. September stattfindende Wahl waren auch für Laien auffällig. Während die Namen der Kandidaten auf der linken Seite sehr klein aufgeführt wurden, standen rechts sehr groß, direkt neben dem Kreis für das Kreuz, die jeweilige Partei. Zumindest dann, wenn der Bewerber oder die Bewerberin einer Partei angehört. Für Jochen Ott, OB-Kandidat der SPD kein Problem. Er stand an erster Stelle des Stimmzettels. Und auf der rechten Seite fett „SPD“. Wobei es eigentlich ja verwunderlich ist, denn auf seinen Wahlplakaten hat Ott offensichtlich ganz bewusst auf den Zusatz „SPD“ verzichtet.

Es ist mal wieder soweit. Köln, Deutschlands viertgrößte Stadt, schafft es nicht, eine Wahl ordnungsgemäß durchzuführen.
Quelle: SZ-online

Unabhängige Kandidaten würde durch die Aufmachen des Wahlzettels benachteiligt, hieß es. Das sehe ich auch so. Darüber hinaus empfand ich es auch als unfeinen Zug der SPD, jegliche Kritik am Wahlzettel auch noch lächerlich zu machen. Frei nach dem Motto: Dreistigkeit siegt im Zweifelsfall.

Nun, jetzt gab es die Rote Karte von der Bezirksregierung, die Stimmzettel mussten allesamt neu gedruckt werden. Die alte Zettel sind definitiv rechtswidrig. Gleichzeitig mit dem Beschluss der Bezirksregierung verloren die bereits verwendeten Stimmzettel ihre Gültigkeit. Über 55.000 abgegebene Stimmen durch Briefwähler und Wählerinnen und Wähler, die vor Ort bereits abgestimmt hatten, müssen dies erneut tun.

Seitens der Stadtverwaltung wurde eine Verschiebung des Wahltermins beantragt – Ausgang derzeit noch offen. Wenn der 13. September fällt (und dann nach sah es heute Morgen aus), dann muss nicht nur auf die Schnelle ein neuer Termin gefunden werden, sondern auch ehrenamtliche Wahlhelfer. Dabei kann nicht davon ausgegangen werden, dass die gleichen Personen zur Verfügung stehen (ich werde das aus nächster Nähe mitbekommen, denn auch ich hatte mich als Wahlhelfer gemeldet). Zu allem Übel grätschen dann noch die Herbstferien in Nordrhein-Westfalen Anfang Oktober dazwischen.

Es ist ein Armutszeugnis für die Stadt. Man möchte gerne Metropole sein, verhält sich aber wie ein Provinznest — wobei davon auszugehen ist, dass in vielen Dörfern die Verwaltungsvorgänge reibungsloser ablaufen.

Zu denken geben sollte einem der Kommentar von Peter Pauls im Kölner Stadt-Anzeiger:

Schriftgrößen auf Wahlscheinen wachsen nicht von selbst. Das ist bewusst veranlasst.
Quelle: KSTA

Dr. Agnes Klein (SPD) Wahlleiterin sollte daraus die Konsequenzen ziehen und die Verantwortung für den Dilettantismus übernehmen. Eine Rückhaltlose Aufklärung, den der Beigeschmack der Absicht schwingt gerade mit, ist dringend geboten.

Köln hat wirklich besseres verdient als diese Schmierentheater. Nicht abzusehen derzeit der Schaden, den die Demokratie davontragen wird. Ernsthaft über wahlmüde Bürgerinnen und Bürger sollte sich niemand mehr wundern.

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