In der SPD wird aktuell mit dem Hashtag #zeitfürmartin geworben. Nach der für ihn verlorenen Bundestagswahl soll Martin Schulz jetzt als Spitzenkandidat für die Europawahlen 2019 ins Rennen gehen. Ein Ausverkauf über die Resterampe.
Recycling in der SPD
Wir erinnern uns, im vergangen Herbst ist die SPD grandios bei der Bundestagswahl gescheitert. Nicht nur mit ihrem Spitzenkandidaten Martin Schulz, sondern zum Teil auch genau wegen Martin Schulz. Natürlich gab sich bis zum Point of no return zuversichtlich und hat in den sozialen Medien für eine Wende mit #zeitfürmartin geworben. Wenig erfolgreich, wie wir uns erinnern. Mir persönlich lag Martin Schulz noch nie, auch nicht als er mit 100 Prozent der Stimmen zum Parteivorsitzenden gewählt wurde.
Normalerweise gibt es für da Recycling ehemaliger (Spitzen-)Politiker in der SPD ein bewährtes Verfahren. Sie werden auf irgendeinen Vorstands- oder Beraterposten (siehe u.a. Nord Stream, Siemens Alstom) entsorgt. Gerne nimmt man auch die Gelegenheit wahr (eigentlich eine Spezialität in der CDU, vgl. Oettinger), Altlasten nach Brüssel zu schicken. Das EU-Parlament also als eine Art Gnadenhof zu betrachten. Oder eben als Resterampe. Das Problem bei Martin Schulz ist jedoch, dass er aus Brüssel extra herabgestiegen ist, um die SPD im Bundestagswahlkamp zum Sieg zu führen.
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EU als Resterampe
Geklappt hat das ja nicht mit der Kanzlerschaft. Nicht mal Vorsitzender der SPD ist Schulz geblieben. Seien Scharade zur Inthronisierung von Andrea Nahles glückte zwar letztendlich, aber den bitteren Beigeschmack werden viele Genossen an der Basis noch lange nicht vergessen. Jetzt also soll Schulz zur Resterampe geschickt werden. Das sagt viele über die SPD aus, noch mehr leider über ihr Verständnis von Europa.
Das was Martin Schulz in der Vergangenheit für Europa und die Europäische Union geleistet hat, soll nicht in Frage gestellt werden. Dafür hat er vollen Respekt verdient. Seine Zeit in der EU ist jedoch ein Kapitel, dass abgeschlossen ist und auch abgeschlossen belieben sollte. Nominiert man ihn jetzt als Spitzenkandidaten für 2019 verspielt die SPD das letzte Bisschen Glaubwürdigkeit, was ihr noch geblieben ist.
Außer Respekt und Dankbarkeit schuldet die SPD Schulz auch nichts. Aus einem schlechtem Gewissen heraus sollte man ihm daher nicht einen solchen Posten zuschanzen. Die Sozialdemokraten entwerten auf diese Weise nämlich die EU und spielen mit deren politischer Glaubwürdigkeit. Was sollen denn die Bürgerinnen und Bürger denken, wenn Parteien wie die SPD die EU augenscheinlich als Resterampe nutzen? Hängen bleibt doch folgendes: wenn man dahin einen Politiker schickt, der in Deutschland gescheitert ist, dann kann die EU ja nicht so wichtig sein.
Fatales Signal
Eine Entscheidung, Martin Schulz zum Spitzenkandidaten der SPD für Europawahlen 2019 zu machen, wäre ein fatales Signal. Der Mann ist in Deutschland nicht vermitteln, wie die Bundestagswahl letztes Jahr gezeigt hat. Das wird 2019 auch nicht anders sein.
Irgendwann muss auch mal gut sein. Gebt Schulz irgendeine Ehrendoktorwürde oder einen Botschafterposten oder sonst was — aber bitte schickt in nicht zurück nach Brüssel!
Eine Antwort
Hach, wenn er jetzt nur bei der Bundestagswahl verloren hätte – was ich nicht als scheitern interpretieren würde, weil die SPD eben auch vorher schon das Problem der Unglaubwürdigkeit hatte – wäre es gar nicht so schlimm, ihn als Spitzenkandidaten zu ernennen. Aber wenn ich schon wenn schreibe, dann gibt es auch ein aber: Schulz war bereits 2014 der Spitzenkandidat für die Europawahl und hat dort auch nichts gegen den Kandidaten der Konservativen ausrichten können. Und da sollte sich die SPD jetzt fragen: Warum sollte das fünf Jahre später anders sein?