Manchmal verliert man vor lauter Nebentätigkeit den Überblick. Linke Salonlöwen fühlen sich bei Vorträgen in der Schweiz wohler.
Mehr als ein Blumentopf
Mit selbstlosen Tätigkeiten fürs Allgemeinwohl lässt sich, so die allgemeine Auffassung, kein Blumentopf gewinnen. Der Spruch muss wohl aus einer Zeit stammen, als es noch keine Parlamentarier im Deutschen Bundestag gab. Die nagen mit Sicherheit nicht am Hungertuch. Deren Bezüge als Abgeordnete sind jedoch akzeptable und im Vergleich zu einer Tätigkeit in der freien Wirtschaft relativ gering. Für 200.000 Jahresgehalt würde Volkswagen-Chef Oliver Blume vermutlich morgens nicht aufstehen. Bundeskanzler Olaf Scholz schon, obwohl er von Blumens Jahreseinkommen in Höhe von 7,39 Millionen Euro nur träumen kann.
Es muss aber nicht immer beim Träumen bleiben, schließlich gibt es neben dem Mandat noch die Möglichkeit der Nebentätigkeit. Nebeneinkünfte über 1.000 Euro im Monat, beziehungsweise über 3.000 Euro im Jahr müssen zwar offengelegt werden, die Transparenzregeln verbieten jedoch keine Nebentätigkeit. Erstrecht nicht, wenn sie nicht im Konflikt mit dem Mandat steht. Ob man die Nebentätigkeit im Einzelfall nicht eher die Haupttätigkeit ist, steht auf einem anderen Blatt.
In der heutigen Ausgabe der Süddeutschen Zeitung gibt es eine Übersicht über die Top-Verdiener der jeweiligen Fraktionen. Spitzenreiter und Titelverteidiger über mehrere Jahre ist Sebastian Brehm von der CSU. Laut SZ mit 3,5 Millionen Euro Nebeneinkünften. Auf der Seite des Bundestages und auch bei abgeordnetenwatch.de finden sich „leicht“ höhere Zahlen.
Linke Parteibonzen?
Ehrlich gesagt ist mir das bei Herr Brehm jedoch egal, welche Nebeneinkünfte er hat. Der Mann gehört schließlich nicht zu der Fraktion, die Wasser predigt und Wein säuft. Da sieht bei „Die Linke“ schon anders aus. Deren Spitzenverdienerin ist, wer hätte es gedacht, Sahra Wagenknecht. Wobei man hier immer regelmäßig prüfen muss, ob sie noch Linke ist oder mittlerweile ihre eigene Partei gegründet hat.
Sie soll laut SZ 792.961 Euro an Nebeneinkünften gemeldet haben. Es ist nicht davon auszugehen, dass dieses Geld für wohltätige Zwecke gestiftet wurde. Das Herz mag zwar links schlagen, aber jeder ist auch im Kommunismus sich selbst der Nächste. Das Linke mit Geld einnehmen und davon gut leben keine Probleme haben, hat man ja auch schon in DDR bei den Parteibonzen gesehen.
Wie dem auch sei, schaut man sich das Profil von Frau Wagenknecht an, ist eines im Vergleich zu dem bereits erwähnten Sebastian Brehm. Wer der bei den Abstimmungen im Bundestag zwischen dem 17.03.2023 und dem 26.05.2023 lediglich viermal seine Stimme nicht abgegeben hat, sind bei Frau Wagenknecht im gleichen Zeitraum 16 Mal. Mit anderen Worten, bei insgesamt 20 Abstimmungen wurde von Frau Wagenkencht nur vier Mal ein Votum abgegeben. Über die Gründe kann man freilich nur spekulieren.