Das zweite Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump könnte erfolgreich sein. Dennoch entsteht ein merkwürdiger Beigeschmack.
Europäische Perspektive
Fernab von den USA in Europa ergibt sich möglicherweise ein leicht anderer Blickwinkel auf das angestoßene zweite Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) gegen den noch US-Präsidenten Donald Trump. Sofern man teilweise in den letzten Monaten hinter dem Mond gelebt hat, wirkt das Ganze wie übles Nachtreten. Der Kerl ist doch eh bald weg vom Fenster (zumindest als US-Präsident), was also soll der Zirkus noch?
Tatsächlich sollte man nicht darüber hinwegsehen, was in den vergangen Tagen in Washington passiert ist. Der Sturm von offensichtlichen Trump-Anhängern auf das Kapitol nach einer befeuernden Rede ihres Präsidenten ist keine Kleinigkeit. Auch wenn sich Trump mit einiger Verzögerung von den Exzessen distanziert hat, in der Sache selber ist seine Position unverändert. Felsenfest glaubt er an einen Wahlbetrug und betrachtet sich als legitimen Sieger der Wahl, die ihm gestohlen wurde.
Ihr werdet euer Land niemals mit Schwäche zurückerobern.
Donald Trump
So was setzt sich in den Köpfen der Menschen fest und bleibt dort auch über seine Amtszeit hinaus hängen. Gefährlicher Sprengstoff für eine Gesellschaft, die in zwei verfeindete Lager gespalten ist. Trump wird sich nach dem Ende seiner (ersten) Amtszeit kaum zur Ruhe setzen und Golf spielen. Solange es noch eine Aussicht auf Erfolg gibt, wird er seinen Feldzug weiterführen. Klagen gegen das Wahlergebnis sind dabei die harmloseste Form.
Sinnvolles Amtsenthebungsverfahren
Persönlich fällt es schwer, mich mit den Vorgängen auseinanderzusetzen. Die Berichterstattung zu verfolgen, ist kein Problem. Es strahlt jedoch eine Art Lähmung auf mich ab. Ich will, ich kann das alles nicht glauben. Nein, am Verhalten von Trump und seiner Intention gibt es keinen Zweifel. Nach wie vor wähne ich mich aber im falschen Film. Hoffe aufzuwachen, während sich das dann alles als schlechter Traum herausstellt. Die Frage ist nur, vor wie vielen Jahren der Traum anfing.
Zurück aber zum Amtsenthebungsverfahren. Der springende Punkt dabei ist die Vorbeugung. Es geht zwar auch darum, Trump zu belangen. Da der Senat auch mitspielen muss, wird sich das alles soweit hinziehen, dass dann Joe Biden Präsident sein wird.
Sofern es jedoch gelingt, Trump stichfest eine (seine) Schuld nachweisen zu können und die juristischen Mühlen zu einem Urteil kommen, wird Trump dauerhaft der Zugang zur Macht verwehrt.
Auch wenn der nämlich jetzt das Handtuch werfen muss, kann er noch immer als für eine zweite Amtszeit bei der nächsten Wahl des US-Präsidenten kandidieren. Je stärker sein Einfluss bei den Republikanern über die nächsten Monate sein wird, desto wahrscheinlicher wird das werden. Hoffen wir, dass Trump wirklich endgültig aus dem Amt entfernt wird.