Hessen würgt ab

Hessen würgt ab

Noch steht in den Sternen, wie die neue Landesregierung in Hessen aussehen wird. Immerhin steht jetzt das vorläufige amtliche Endergebnis fest.

Erwartete Ergebnisse

Die Wahl in Hessen liegt also hinter uns. Eine Nacht drüber geschlafen, so wie fast alle. Eine Politiker jedoch werden vermutlich eher eine schlaflose Nacht gehabt haben. Zumindest aber hätten sie eine gehabt haben sollen. Nun denn werfen wir ein Blick auf das vorläufige amtliche Endergebnis, wie es so schön in Bürokratendeutsch heißt:

    • CDU 27,0 % (-11,3%)
    • SPD 19,8 % (-10,9%)
    • Grüne 19,8% (+8,7%)
    • Linke 6,3% (+1,1 %)
    • FDP 7,5% (+2,5%)
    • AfD 13,1% (+9,0%)

Quelle: tagesschau.de
Erschreckend ist der hohe Anteil von Analphabeten in Hessen. Die 13,1 Prozent haben entweder das Wahlprogramm der AfD nicht richtig gelesen oder gar nicht verstanden. Politik für kleine Leute macht diese Partei jedenfalls nicht, auch nicht für enttäuscht Bürgerinnen und Bürger. Die AfD macht ganz klar nicht für, sondern gegen etwas Politik.
Vom Gesamteindruck des Wahlergebnisses lässt sich darauf schließen, dass es künftiger in Hessen noch ein Stück bunter wird. Mehrheiten zu finden wird daher entsprechend anstrengen. Über die Verluste von CDU und SPD kann man stundenlang lamentieren. Tatsache ist, dass sie die neue Realität sind — das vermutlich auch dauerhaft in anderen Bundesländern.

Ausgekratzt in Hessen
Ausgekratzt in Hessen

Lernen aus Hessen

Die spannende Frage nach der Wahl in Hessen ist, wer was draus lernt. Zur Stunde sieht es so aus, als würde Bundeskanzlerin Angela Merkel, die auch gleichzeitig die Parteivorsitzende der CDU ist, diesen Posten zur Disposition stellen. Sie bietet ihren Verzicht auf den Parteivorsitz in aller Deutlichkeit an, will aber Bundeskanzlerin bleiben. Meiner Meinung verdient das in jedem Fall Respekt. Angela Merkel zeigt, dass sie durchaus das Ergebnis der verlorenen Landtagswahl — und verloren ist sie, auch wenn die CDU stärkste Partei bleibt — zur Kenntnis genommen hat. Merkel stellt sich der Realität.
In wie weit das ihr und ihrer Partei gut tun wird, muss sich zeigen. Es werden auf jeden Fall mindestens im Hintergrund harte Kämpfe zwischen ihren Potentiellen Nachfolgern ablaufen. Ob die notwendige Zusammenarbeit zwischen Parteivorsitz und Bundeskanzlerin dann gut geht und wie lange, ist noch ein ganz anderes Thema. Genau so wie die Frage, was sich auf Grund des Verzichtes auf den Parteivorsitz am politischen Kurs der Bundesregierung ändern wird.
Tja, und wie sieht es bei der SPD aus? Vermutlich will man das mittlerweile nicht mehr so genau wissen. Wie bei einem todkranken Hamster warten man redlich aufs Ableben, um ihn die Toilette runter zu spülen (im Übrigen keine gute Idee). Die Parteivorsitzende Andrea Nahles verkündet wie selbstverständlich keinen Rücktritt, sondern vertritt die Position, man müsse jetzt im Bund konkreter arbeiten und Ergebnisse liefern. Selbstverständlich schiebt man alle Probleme der Union in die Schuhe, man selber habe stets ordentliche Arbeit geleistet. Zudem gibt es dann Genossen, die sich zu folgender Aussage verleiten lassen:

Ich behaupte dass über 75% der Menschen nicht unterscheiden können zwischen Kommunal, Landes und Bundespolitik! Ist unser System einfach zu schwierig?

Nein, die Bürgerinnen und Bürger können sehr wohl unterschieden. Auch ist das System nicht zu schwierig, aber das Personal zunehmen blind.

SPD lernt nicht

Es wirklich ermüden, immer und immer wieder auf das hinzuweisen, was die SPD in den letzten Monaten alles falsch gemacht hat. Man lernt nicht. Weder aus Bayern, noch aus Hessen noch aus sonst was. Den Kurs, den Andrea Nahles jetzt einschlägt, könnte man auch Erpressung der Union nennen. Das wird nicht gut gehen. Abgesehen davon hat man ja bereits im Fall von Maaßen gemerkt, wie durchsetzungsstark die SPD derzeit in der Bundesregierung ist.

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über Thomas Boley

Geboren wurde ich im Jahre des Herren 1971 in Wesel am Niederrhein – die Kommentare an dieser Stelle bezüglich des Bürgermeisters bitte verkneifen! Mein Verhältnis zu dieser Stadt würde wohl den Umfang dieser Seite sprengen. Nur soviel sei gesagt: Es ist durchaus durchwachsen, worin es sich aber nicht von meinem Verhältnis zu Bielefeld unterscheidet. Nach dem üblichen Werdegang (Kindergarten, Schule, Abitur, Zivildienst) und den üblichen jugendlichen Irrungen und Wirrungen verschlug es mich zum Studium nach Bielefeld verschlagen. 18 Jahre später ging es dann zurück an den Rhein, in die Domstadt Köln. mehr erfahren