CSU wackelt

CSU wackelt

Das Ende der CSU zeichnet sich noch nicht ab. Mit Enttäuschung blickt man auf den nächsten Akt des Dramas. Eine kleine Zusammenfassung.

Schwanz und Hund

In den letzten Tagen bekam man den Eindruck, der Schwanz würde mit de Hund wackeln. Oder es zumindest versuchen. Bevor man sich im Detail das von Horst Seehofer inszenierte Drama anschaut, muss man sich daher ein paar Fakten vor Augen halten. Die CSU ist eine rein bayrische Partei. Eine Kuriosität, die so was wie Artenschutz genießt. In Bayern tritt die CDU bei Wahlen nicht am, dort gibt es sie, die CSU. Diese verzichtet im Gegenzug darauf, sich im restlichen Bundesgebiet als Partei der Wahl zu stellen. Trotzdem ist sie in der Bundesregierung vertreten, unter dem Hut einer so genannten „Union“ mit der CDU. Neuwählern lässt sich in der Regel so was nur schwer erklären.
Nimmt man es genau, liegt das Wahlergebnis der CSU in Bezug auf die gesamte Bundesrepublik bei gerade einmal 6,2 Prozent. Damit ist sie theoretisch die kleinste im Bundestag vertretene Partei. Genau diesen Umstand muss man sich vor Augen halten, wenn man an die Interpretation der Ereignisse geht. Auf den Punkt gebracht hat die CSU, beziehungsweise ihr Parteivorsitzender und Bundesheimatminister Horst Seehofer versucht, die Bundesregierung zu erpressen.

CSU wackelt mit dem Hund
jarmoluk / Pixabay

CSU als terroristische Vereinigung

Damit sind wir dann bei der Sache mit dem Schwanz und dem Hund recht nah. Die kleinste der drei Koalitionsparteien in der Bundesregierung versucht, einen ganz bestimmten Kurs mit Gewalt durchzudrücken. Hier kann man nur sagen, dass sich die Bundeskanzlerin weder von Terroristen noch Horst Seehofer erpressen lassen sollte. Der am vergangene Sonntag angedrohte Rücktritt von Seehofer wirkte lächerlich. Das stoppte er aber wenige Stunden später mit seinem Rücktritt vom Rücktritt.

Ich lasse mich nicht von einer Kanzlerin entlassen, die nur wegen mir Kanzlerin ist.
Horst Seehofer

Alternativ hätte Merkel ihren trotzigen Minister auch entlassen können, was Seehofer mit einem Spruch konterte, der nur so vor Chuzpe trieft. Verstehen kann man das ganze Theater nicht. Vielleicht liegt es an sommerlichen Temperaturen, dass Männer in der CSU meinen, einen auf dicke Hose machen zu müssen.

Flüchtlinge als Opfer

Ganz sicher ist, dass hier Politiker ihre Profilneurosen auf den Rücken von Flüchtlingen ausleben. Trotz sinkender Zahl von Menschen, die auf der Flucht in Deutschland landen, versucht die CSU und Horst Seehofer, das Asylrecht zu entstellen. Mit Massenlagern, so sieht jetzt der in letzter Minute gefundene Kompromiss in der Union aus, sollen Flüchtlinge bereits an der bayrischen Grenze interniert werden. Was nur mit massiven Grenzkontrollen möglich, die man ja eigentlich im europäischen Binnenraum abgeschafft hat.
So genannte Transitzentren, deren Rechtmäßigkeit noch zu klären sein wird, hat die SPD schon vor Jahren abgelehnt. Sigmar Gabriel twitterte 2015 als Parteichef stolz „Die SPD hat sich durchgesetzt. #Transitzonen sind vom Tisch. Keine Haft, kein Zaun.“
Jetzt wird den Sozialdemokraten wieder vor die Füße gekippt. Zwei Möglichkeiten hat die Partei jetzt. Ablehnung und den Sturz der Bundesregierung riskieren. Oder den gereichten Schierlingsbecher bis auf den letzten Tropfen austrinken. Lachende Dritte ist in jedem Fall die AfD.

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über Thomas Boley

Geboren wurde ich im Jahre des Herren 1971 in Wesel am Niederrhein – die Kommentare an dieser Stelle bezüglich des Bürgermeisters bitte verkneifen! Mein Verhältnis zu dieser Stadt würde wohl den Umfang dieser Seite sprengen. Nur soviel sei gesagt: Es ist durchaus durchwachsen, worin es sich aber nicht von meinem Verhältnis zu Bielefeld unterscheidet. Nach dem üblichen Werdegang (Kindergarten, Schule, Abitur, Zivildienst) und den üblichen jugendlichen Irrungen und Wirrungen verschlug es mich zum Studium nach Bielefeld verschlagen. 18 Jahre später ging es dann zurück an den Rhein, in die Domstadt Köln. mehr erfahren