Über den Tisch ziehen lassen

Götterdämerung in der SPD. Erneut droht die Partei, über den Tisch gezogen zu werden. Diesmal von ihren Koalitionspartner.

Bekanntes Lied

Ein bekanntes Lied in der SPD ist das Steigerlied. Man hängt, gerade in Nordrhein-Westfalen an der Bergbaunostalgie, so wie die Bayern (von denen später noch die Rede sein wird) an ihren Lederhosen hängen. Die zweite Strophe des Liedes jedenfalls enthält etwas sehr passendes für die Partei:

Schon angezünd’t! Das gibt ein’n Schein

Mit Anzünden kennt man sich bei den Sozialdemokraten gut aus. Gerne verheizt man auch die eigenen Werte, damit es die Granden in der Partei mit ihren Posten in der Bundesregierung schön warm haben. Üblicherweise entsteht Wärme in der SPD jedoch als Reibungswärme. Immer dann, wenn man sich über den Tisch ziehen lässt. In dieser Disziplin sind die Sozialdemokraten wahre Meister geworden. Besonders gerne lässt sich die Basis von der Parteispitze über den Tisch ziehen. Letztes prominentes Beispiel dafür war die Zustimmung zur Großen Koalition.
Gegner der GroKo haben laut genug vor den Folgen gewarnt. Hören wollten die Wenigsten. Die Mehrheit glaubte an das Versprechen, man würde in der Bundesregierung klare Kante zeigen — und ließen sich über den Tisch ziehen.

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SPD über den Tisch ziehen

Lange hat er nicht auf sich warten lassen, der Moment wo man klare Kante zeigen müsste. Jetzt ist er da. Zu befürchten ist, dass sich die Sozialdemokraten von CDU und CSU über den Tisch ziehen lassen. Um das Auseinanderbrechen der Bundesregierung und Neuwahlen zu vermeiden. Da lässt man sich lieber vorführen.
Noch hat man sich nicht auf die Transitzentren geeinigt, das wird noch bis Donnerstag dauern. Vielleicht findet man auch einen neutralen Begriff, einer, der nicht sofort Assoziationen von Lagern heraufbeschwört. Denn geschlossen Lager, so hat Parteivorsitzende Andrea Nahles zumindest heute klar bekannt, würde man ablehnen. Spitzfindig könnte man argumentieren, die Transitzentren seien ja keine geschlossenen Lager. Jeder dürfe jederzeit raus, wenn er in sein Herkunftsland zurückkehre — so drückte es der parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Stephan Mayer, aus.
Ehrlich gesagt fand ich den Begriff Ankerzentrum im Vergleich noch dazu noch harmlos. Ein Anker ist etwas, was Halt geben kann. Ein Transitzentrum drückt aus, dass derjenige, der dort ist, nur auf der Durchreise sei. Wobei Durchreise hier falsch interpretiert ist, denn in Bayern sieht man nur eine Richtung für die weitere Reise vor.
Machen wir uns nichts vor, egal auf welchen Begriff man sich einigen wird, es sind Haftlager, die gerade in Deutschland eine traurige Tradition haben.

Regieren um jeden Preis

Die SPD sollte sich ernsthaft die Frage stellen, ob sie um jeden Preis regieren will. Wobei das in ihrem Fall aktuell eher reagieren ist. Eine bayrische Partei erpresst die Bundesregierung und man selber steht nur da und zuckt mit den Schultern.
Natürlich werden heute noch große Töne gespuckt, wenn etwas SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan das Verhalten der Union einen „Anschlag auf die Demokratie“ nennt. Wenn am Donnerstagabend weiter verhandelt wird, ist der Spruch auch längst gegessen.
Bleibt allerdings noch das Problem mit Österreich, denn anders als Seehofer glaubt, wollen die „Rückreisende“ auch nicht haben. So gut versteht er sich dann offensichtlich doch nicht mit Sebastian Kurz. Der will nämlich definitiv keine Verträge zu Lasten Österreichs. Traurig, dass sich um das Schicksal der Flüchtlinge gerade nur wenige kümmern.