Piraten auf Wirklichkeitskurs

Zur Piratenpartei ist im Netz schon eine Menge gesagt worden. Bei spreeblick hat Johnny Haeusler die derzeitige „demokratische Sitiation” sehr schön zusammengefasst, so dass eigentlich schon alles zum Thema gesagt ist. Es gibt aber noch ein, zwei Punkte, die durchaus noch mal ausgeleuchtet werden können.

Wenn wir bei den nautischen Metaphern bleiben, so könnte man sagen, dass den Piraten auf Grund ihres Verständnisses von Meinungsfreiheit eine starke Brise entgegenschlägt. Überaus interessant dabei ist, wie die Piratenpartei und deren Anhänger und Unterstützer dabei mit Kritik umgehen.

Die zum Teil sehr agressive Verteidigung zeigt nicht nur, dass man die demokratischen Spielregeln nicht ganz verstanden hat, sondern tragen schon fast sektenhafte Züge. Wenn die Partei wirklich nicht im nächsten Strudel der Empörung untergehen will, sollten sich ihre Mitglieder schleunigst überlegen, welchen Kurs sie einschlagen will. Vor allem aber empfiehlt es sich, des öfteren mal zurück zu rudern und eigenes Fehlverhalten einzugestehen. Ansonsten müssen sie sich auch vorwerfen lassen, auf die gleiche Reaktionsmuster zu zugreifen, die sie bei anderen Parteien kritisieren.

Die Piraten sollten sich ferner die Frage gefallen lassen, ob ihre Haltung tatsächlich genügend Substanz für ein überzeugendes Parteiprogramm hat. Die Wirklichkeit, so hart es auch klingen mag, ist etwas komplexer. Es reicht nicht aus, wenn man versucht, in ein paar Randgebieten die Meinungshoheit für sich zu reklamieren.

Die deutsche Parteienlandschaft hat schon viele kommen und gehen sehen. Gerade bei der Europawahl zeigt sich immer wieder, was es für Kuriositäten gibt. Statements für eine Schönwetterlage sind keine Kunst – die besteht eher darin, sich in den Widrigkeiten des politischen Alltags zurecht zu finden und Entscheidungen zu treffen. Das können manchmal ganz banale komunalpolitische Entscheidungen sein, aber auch sehr schwerwiegende wie der Entschluss, weiterhin deutsche Soldaten nach Afghanistan zu schicken.

Es mag sich altklug anhören, aber wenn man es auf den Punkt bringt kondensiert es zur Feststellung, dass in der Politik eine gewisse Reife nicht schadet. Das hat, wohlgemerkt, nicht immer was mit dem Lebensalter zu tun, denn auch in der Piratenpartei gibt es einen längjährigen Politiker, der immer noch nicht das Prinzip der Gewaltenteilung in Deutschland begriffen hat.

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