Mit Sicherheit

Wenn in der Hölle Videokameras auftauchen, weiß man, dass Wolfgang Schäuble angekommen ist.

Schlechter Start

Nicht nur, dass das Wetter immer noch unverändert schlecht ist, nein auch der Bundesinnenminister hat sich am Wochenende wieder zu Wort gemeldet. Wolfgang Schäuble will jetzt den Terroristen vorsorglich töten lassen und Verdächtigen die Nutzung von Mobiltelefonen und Internet verbieten. Ach ja, und ein Straflager für potentielle Terroristen, so wie in Guantánamo hätte er auch noch ganz gerne. weiterlesen »

Innere Sicherheit

„Wolfgang Schäuble ist der Beweis, dass selbst jemand, der im Rollstuhl sitzt, die Menschenrechte mit Füßen treten kann.”

Deutschlands Geister

Derzeit fesselt mich ein Buch dermaßen, dass ich kaum zu anderen Dingen komme: „Der Baader-Meinhof Komplex” von Stefan Aust. Eine Dokumentation die RAF und die bundesdeutschen Verhältnisse, die zur Entstehung mit beigetragen haben. Gerade in Bezug auf die aktuelle Diskussion, nicht nur um die Begnadigung der noch inhaftierten Terroristen, sondern auch wegen der irrsinnigen Sicherheitsvorschläge von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble ist es wichtig, die jüngere Geschichte Deutschlands zu kennen. weiterlesen »

Überwachungsreime

Auf dem Höhepunkt der Schäublemanie wird es Zeit, die passenden Reime aus der Kindheit wieder hervorzukramen: weiterlesen »

Rechtsstaat überrollt

Laut Artikel 20 des Grundgesetztes gilt solange die Unschuldsvermutung, bis eindeutig das Gegenteil bewiesen wurde. Ein potentieller Straftäter oder Terrorist mag zwar verdächtig sein und sich so verhalten, so lange er sich ab nicht tatsächlich strafbar gemacht hat, ist er als unschuldig zu betrachten. Dieser Grundsatz ist wichtiger Bestandteil unsere Demokratie. Ihn abzuschaffen oder ins Gegenteil zu verdrehen, schadet der Demokratie in jedem Fall mehr, als dass der eventuelle Nutzen dies rechtfertigen würde. weiterlesen »

Definitiv Verfassungsfeindlich

In Berlin wird heute ein 23-jähriges Mitglied der Jungen Union wegen Tragens verfassungsfeindlicher Symbole angeklagt. Während einer öffentlichen Veranstaltung trug der gelernte Sohn reicher Eltern ein T-Shirt mit dem Konterfei von Wolfgang Schäuble.

Demokratie mit Virusinfektion

Derzeit geistern durch die politische Landschaft zwei Erregern, denen vermutlich selber gar nicht klar ist, wie gefährlich ihr Verhalten für die Demokratie ist. Da haben wir zum einen den Innenminister Wolfgang Schäuble, der unser Land in einen Überwachungsstatt verwandeln will. Zur vermeintlichen Bekämpfung krimineller und terroristischer Elemente sollen wir auf immer mehr Grundrechte, wie zum Beispiel der die Unverletzbarkeit der eigenen Wohnung, verzichten. Eine zentrale Speicherung sämtlicher biometrischer Daten kontakariert die bisher geltende Unschuldsvermutung. Jeder Bürger ist so primär erstmal ein potentielles Sicherheitsrisiko. weiterlesen »

Zusammenhang

Mein RSS-Reader hat gerade einen interessanten Zusammenhang entdeckt:

Ich sag dazu nur: „Er hat doch nur üben wollen!”

Schäubles Vendetta

Wenn jemand aus persönlichen Motiven heraus Gesetze macht, den Bezug zur Verhältnismäßigkeit verliert, dann nennt sich das ganze „Quasi-Verteidigungsfall”. Einen solchen existiert nach dem Willen von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble, wenn Terroristen im deutschen Luftraum ein Flugzeug entführen. weiterlesen »