Wahljahr 2009

Mit der Weihnachtsfeier gestern im Ortsverein ist auch der letzte (zumindest mir bekannte) politische Termin absolviert. Sicher, es gibt gestimmt noch andere, bevor das neue Jahr anbricht, aber als Mitglied ohne besondere Funktion – ich brauch das glaube ich nicht weiter auszuführen.

Das gemütliche Beisammensein gestern bot die Gelegenheit, noch mal die letzten Monate Revue passieren zu lassen. Was mir dabei auffiel, waren die fehlenden Highlights im Jahr. Ich habe den Eindruck, dass es kontinuierlich bergab gegangen ist mit der SPD. Sicher, dem Königsmord im Herbst konnte auch ich etwas positives abgewinnen, aber die anfängliche Euphorie war dann leider doch schnell verschwunden.

Unumwunden gebe ich zu, dass das die Kür von Guntram Schneider am vergangenen Freitag nicht zur Stimmungsaufhellung beigetragen hat, um es mal vorsichtig auszudrücken. Nicht nur ich stelle mir die Frage, wie man mit diesen Kandidaten junge Menschen für die SPD erwärmen soll.

Befeuert durch diese negative Grundstimmung breitet sich auch unter gestandenen SPD-Anhängern die Erkenntnis aus, dass 20 plus bei der kommenden Bundestagswahl schon ein passables Ergebnis wäre.

Im nächsten Jahr sind aber nicht nur Bundestagswahlen, sondern auch Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen. Sich darauf zu konzentrieren und in Bielefeld künftig hinter einem SPD-Oberbürgermeister die Ratsmehrheit zu stellen, bekommt oberste Priorität. Mit einem Mix aus klassischer Ansprache und gezielter Nutzung neuer Medien und Kommunikationskanäle, sollte es gelingen, die Direktkandidatin für den eigenen Wahlkreis in den Rat zu hieven. Dank eines „vorzüglichen” Listenplatzes ist der Gewinn des Direktmandats auch die einzige Chance.

Überschattet werden die Kommunalwahlen vom vorgezogenen Wahltermin und vom neuen Verfahren. Es wurde nicht nur die Stichwahl abgeschafft, sondern die Amtszeit des Bürgermeisters auch noch auf sieben Jahre erhöht. Welche Auswirkung die eigene Wahlentscheidung daher hat, gilt es den Bürgerinnen und Bürgern zu vermitteln – auch wer dafür verantwortlich ist, sollte nicht verschwiegen werden.

Die CDU-Landesregierung in Düsseldorf ist nach wie vor mit der Schadensmaximierung beschäftigt. Daraus müsste sich Stimmkapital schlagen lassen.

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