Einer meiner schlechten Angewohnheiten, die sich in den letzten Monaten erst so richtig eingeschliffen hat, ist es, nachts aufzustehen und durch die von mir abonnierten Feeds zu blättern. So wisst ich dann schon um halb drei, also quasi mitten in der Nacht, welcher faule Kompromiss sich beim Thema Mindestlohn abzuzeichnen scheint.
Haben die Möchtegern-Koalitionäre beschlossen, den Mindestlohn einzuführen. Frühestens allerdings 2016, also kurz vor der nächsten Bundestagswahl. Das ist, wie es ein Kommentar bei Zeit Online auf den Punkt bringt, an Schäbigkeit nicht zu überbieten und ist beinah das Gegenteil von dem, was die SPD in ihre „Regierungsprogramm“ genannte Wahlkampfbroschüre geschrieben hat.
Fassen wir das mal zusammen. Beim Mindestlohn ist man sich einig, dass Menschen in diesem Land, die bisher so wenig verdienen, dass sie mit ihrem Einkommen kein Auskommen haben, auch noch drei weitere Jahre über die Runde kommen werden. Über das wie muss man sich schließlich keine Gedanken machen. Abgesehen von einer unnötigen Verschwendung von Steuergeldern, die an anderen Stellen fehlen und der völlig zu unrecht stattfindenden Subventionierung der schlecht zahlenden Unternehmen ist so etwas zutiefst Menschenverachtend. Bei CDU und CSU würde ich nichts anderes erwarten, bei meiner eigenen Partei, der SPD, beschämt es mich jedoch zu tiefst.
Ehrlicher wäre es zu sagen, man opfere den Mindestlohn um an der Regierung beteiligt zu werden, statt seine Einführung auf so einen späten Zeitpunkt zu verschieben. Mir macht es die Wahl hinsichtlich des anstehenden Mitgliederentscheids einfach. Kein Mindestlohn, keine Zustimmung. Und dabei werte ich eine Verschiebung der Einführung des Mindestlohns auf 2016 oder später als Beschluss, diesen nicht einführen zu wollen.
Auch hier gibt es einen guten Kommentar im Artikel der Zeit Online von einem Leser namens nilszbzb:
Ich übersetze das mal
„Es wird keinen Mindestlohn geben, aber die SPD darf so tun, als ob“.
Genau so sieht es leider aus.