Wer viel mit öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs ist, der schnappt auch hier und da etwas von Stimmung auf, die sich unter den Wählern breit macht.
Egal welche Partei am Sonntag die meisten Stimmen bekommen wird, der Verlierer scheint schon festzustehen. Nicht eine bestimmte Partei, sondern alle. Am kommenden Sonntag dürfte die Wahlbeteiligung einen neuen Tiefpunkt erreichen. Noch nie war so viel „Wahlmüdigkeit” zu spüren. Sehr oft ist zu hören, dass sich die Parteien nicht genug voneinander unterscheiden. Das betrifft dabei nicht nur die beiden ehemaligen Volksparteikoalitionäre, sondern durchweg alle.
Jedenfalls fast alle, denn das es die Piratenpartei gibt, scheint zumindest in Deutschlands ICEs bei Menschen ab 30 Jahren nicht bekannt zu sein. Versucht man, Mitreisenden diese Partei und ihre Entstehung zu erklären, wird es interessant. Es ist nicht Positionierung der Partei oder ihr Programm, sondern vor allem ihr Name, der auf Unverständnis stößt. Vorgestern brachte es ein Historiker auf den Punkt:
Wieso nennt sich eine Partei nach einer Gruppe von Gesetzlosen und Mördern? Auf die Idee kann man nur in Unkenntnis der Geschichte der Piraten kommen.
Die Piraten sind halt mehr als romantische Kostümschinken und Faschingsverkleidungen. Aber es sind nicht nur die neuen Parteien wie die Piraten, die auf Unverständnis bei den Menschen im Zug stoßen. So verschwindet das eigentliche Programm hinter der Wischi-Waschi Noch-Kanzlerin Angela Merkel. Was ihre Partei in einer Koalition mit der FDP besser machen will als mit der SPD, ist in keinster Weise klar.
Wo wir schon mal bei der FDP sind: Ihr Vorsitzender stößt bei nicht wenigen mit seinen Bemühungen, unbedingt schwarz-gelber Außenminister zu werden, auf Unverständnis. Vielen ist auch durchaus klar, dass die Steuersenkungsversprechungen der FDP eine Luftnummer sind. Der Bürger ist durchaus in der Lage zu rechnen und zu sehen, dass im Staatshaushalt kein Geld vorhanden ist.
Das es nach der Wahl tiefe Einschnitte geben wird, davon gehen im Grunde alle aus. Selbst für den Fall, dass die SPD in welcher Form auch immer an der künftigen Bundesregierung beteiligt sein sollte, werden auch ihr, die sich als sozial gibt, Grausamkeiten zugetraut, die weit über die Agenda 2010 und die letzte Mehrwertsteuererhöhung hinausgehen.
2 Kommentare
Die Programme unterscheiden sich tatsächlich nicht wesentlich voneinander.
Über grundsätzliche Möglichkeiten denkt keiner der Etablierten richtig nach.
Für mich bleibt da derzeit nur noch eine über, erstmal um ein Zeichen zu setzen und dann schauen, was draus wird. Die ganz kleinen Newcomer-Parteien (Piraten) sollte man deshalb vergessen, da die abgegebene Stimme einer Nichtwahl gleich kommt.
Die Riesenbedeutung der Zweitstimme war mir bislang im Zusammenhang mit Überhangsmandaten auch nicht so klar.
Bei Hart aber Fair wurde es folgendermassen erklärt:
Ein Land wählt mit der Erststimme zu 45 % die CSU.
Die Zweitstimmen ergeben für die Linke Partei 40 %. Damit kommen für die CSU 5 (Fünf !!!) Sitze mehr zustande.