Köln hatte die Wahl

Köln hatte die Wahl

Der Tag war gestern noch nicht alt, als meine Frau und ich uns auf den Weg ins Wahllokal Steinbergerstraße in Köln-Nippes machten. Vor der Gemeinschaftsgrundschule lauert eine Meute Fotografen, ein Kamerteam und Reporter mit Mikrofon bewaffnet. Recht schnell wurde uns klar, warum. Unser Stimmbezirk 50106 ist der gleich wie der von Jochen Ott, dem SPD-Kandidaten um das Amt des Oberbürgermeisters.

Wir gingen rein, bekamen den Stimmzettel, machten im Geheimen unser Kreuz an der richtigen Stelle (nicht oben) und gaben die Stimme ab. Punkt eins unserer Tagesordnung für diesen Sonntag erledigt.

Auf dem Rückweg sahen wir einen uns bekannten Mann samt Frau und den beiden Kindern unterwegs mit dem Fahrrad. Offensichtlich war auch Familie Ott auf dem Weg ins Wahllokal und hatte sich für die Journalisten vorbereitet. Aber die Otts nahmen nicht den direkten Weg zur Grundschule, sondern fuhren einen riesigen Umweg. Das kann man nur verstehen, wenn man diesen Teil von Nippes kennt, denn der ist durchsetzt mit Einbahnstraßen. Und in einer solchen liegt auch das Wahllokal des Stimmbezirks 50106.

Gute Absicht, falsches Motiv
Gute Absicht, falsches Motiv

Um dort hinzukommen hat man vier Möglichkeiten. Man geht vor vorne herein zu Fuß, so wie wir es gemacht haben, die ein wenige hundert Meter entfernt von Familie Ott in der autofreien Siedlung wohnen. Es wäre selbstverständlich auch möglich, sich verkehrswidrig zu verhalten, was für einen Kandidaten angesichts der vor Ort wartenden Presse sicher ein Eigentor gewesen wäre. Wenn man mit dem Fahrrad unterwegs ist, kann man auch für das kurze Stück absteigen und 10 Meter laufen.

Oder man nimmt den Umweg von mehreren hundert Metern in Kauf, so wie Jochen Ott. Dieses Verhalten fand ich bezeichnend für den ganzen Wahlkampf. Niemals gerade heraus, immer Umwege nehmen und von hinten kommen.

Die Oberbürgermeisterwahl stand in Köln von Beginn an unter keinem guten Stern. Auf der einen Seite ein Kandidat der SPD, der lieber überzeugen wollte statt sich auf Plakaten mit dem Logo seiner Partei zu zeigen. Auf der anderen eine parteilose Bewerberin um das Amt, die von mehreren Kölner Parteien gestützt wurde.

Die Pannen bei den Stimmzetteln waren eine Sache. Eine ganz andere war die Art und Weise, wie der Wahlkampf geführt wurde. Hier wurde „Kampf“ viel zu stark betont.

Es war für mich ein Wahlkampf, der gekennzeichnet war durch persönliche Verletzungen der Kandidatin Henriette Reker. Immer wieder wurde von SPD-Anhängern Stimmung gegen sie gemacht, Vorwürfe hervorgezogen, die nur darauf abzielten, Reker zu diskreditieren. Traurige Tiefpunkt war dann das Attentat auf Reker, welches sie schwer verletzt überlebte. Hier wurde aus der empfunden Verletzung ein ganz andere.

Die Solidaritätskundgebung für Frau Reker am vergangenen Samstag hatte für mich einen merkwürdigen Beigeschmack. Die SPD war sich nicht zu schade, dafür mit ihrem stilisierten Logo zu werben.

Was ich im Zusammenhang mit dem Attentat nicht hören will: es hätte für Reker einen Mitleidsbonus am Sonntag ergeben.

Frau Reker hatte in Umfrage in den vergangenen Wochen bereits ein Vorsprung, ganz ohne „Mitleidsbonus“.

Wie aber sehen nur die Wahlergebnisse von gestern wirklich aus? Mit einem Vorsprung von 20 Prozent wurde Henriette Reker als neue Oberbürgermeisterin gewählt. Sie selber konnte ihre Stimme nicht abgeben, da sie sich im künstlichen Koma befand.

Die Wahlbeteiligung lag mit rund 40 Prozent zwar über dem Durchschnitt bei vor ein paar Wochen bereits in anderen Städten in Nordrhein-Westfalen durchgeführten Wahlen, führ Köln ist das aber ein historischer Tiefpunkt. Wachgerüttelt hat das Attentat auf die Kandidatin in Köln offensichtlich niemanden.

Der SPIEGEL schreibt zur Wahlbeteiligung, gerade auch vor dem Hintergrund des Attentats auf Henriette Recker:

An diesem Sonntag aber haben die Kölner erneut Maßstäbe gesetzt – in Sachen tief eingesesselter Gleichgültigkeit.

Der Aufstand der Anständigen blieb aus, man verkroch sich beim Herbstwetter lieber hinter der Heizung.

Für Köln, so der SPIEGEL, sei die Oberbürgermeisterwahl in diesem Jahr eine einzige Blamage — nicht nur wegen der Stimmzettel. Desinteresse satt Beteiligung an demokratischen Prozessen. Für ihr Wahlrecht gehen in anderen Ländern Menschen auf die Straße, setzen ihr Leben aufs Spiel. Und hier in Köln ist es der Mehrheit egal, wenn jemand aus ihrer Mitte als Kandidatin lebensgefährlich verletzt wird, weil sie sich politisch einmischen will.

Wie es jetzt nach der Wahl weitergeht? Schwierig zu sagen. Als erstes muss die frisch gewählte Oberbürgermeisterin erstmal genesen und dann ihre Wahl annehmen. Danach warten keine leichte Aufgabe auf sie. Eigentlich koaliert im Rat der Stadt die SPD mit den Grünen — eher eine Hass-Beziehung, wenn man mich fragt. Nun haben aber die Grünen mit CDU, FDP und letztendlich der Mehrheit der Wählerinnen und Wähler ihre Kandidatin gegen den SPD-Kandidaten ins Amt gebracht. Glätten wir das keine Wogen. Hinzu kommt, dass SPD und Grüne keine Mehrheit im Rat haben (das Ratsmandat von Jochen Ott wurde nach einer erneuten Auszählung eines Wahlkreises aberkannt). Zeichen für eine große Koalition? Dann wäre die Grünen die größten Verlierer der Wahl.

Den Machtfragen und Koalitionsmöglichkeiten stehen die vielen ungelösten Probleme in Köln gegenüber. Die Stadt, so könnten Außenstehende meinen, versinkt seit langem schon in Chaos und Planlosigkeit. Das Ansehen der Domstadt dürfte darunter bereits erheblich gelitten haben, genauso wie unter dem Streit um das jüdische Museum.

Wirklich traurig ist der Umstand, dass das alles der Mehrheit der Kölner Bürgerinnen und Bürger herzlich egal ist.

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über Thomas Boley

Geboren wurde ich im Jahre des Herren 1971 in Wesel am Niederrhein – die Kommentare an dieser Stelle bezüglich des Bürgermeisters bitte verkneifen! Mein Verhältnis zu dieser Stadt würde wohl den Umfang dieser Seite sprengen. Nur soviel sei gesagt: Es ist durchaus durchwachsen, worin es sich aber nicht von meinem Verhältnis zu Bielefeld unterscheidet. Nach dem üblichen Werdegang (Kindergarten, Schule, Abitur, Zivildienst) und den üblichen jugendlichen Irrungen und Wirrungen verschlug es mich zum Studium nach Bielefeld verschlagen. 18 Jahre später ging es dann zurück an den Rhein, in die Domstadt Köln. mehr erfahren