Invasion vom Maas

Invasion vom Maas

Es gibt zahlreiche Filme mit Außerirdischen, die uns Erdbewohnern nicht wohlgesonnen sind. Allerdings gibt es noch keinen über Spitzenpolitiker, die einen Angriff auf die eigene Partei unternehmen. Die, ohne sich zu schämen, Beschlüsse hintergehen und das Parteiprogramm ad absurdum führen.

OpenClips / Pixabay

Die Rede ist, mal wieder natürlich, von Drama der Sozialdemokraten. Eine Partei mit Geschichte, die aber, wenn einige Genossen so weiter machen, keine Partei der Zukunft mehr sein wird. Justizminister Heiko Maas, bekannt aus der letzten Episode „Das Rumgeeier der SPD in Bezug auf die Vorratsdatenspeicherung“ hat sich erneut nicht mit Ruhm bekleckert. Worum geht es? Um die gleichgeschlechtliche Ehe, die auch in den Augen einiger Sozialdemokraten längst Selbstverständlichkeit sein sollte. Das das CDU und CSU, dem Kooalitionspartner in der Bundesregierung, eher weniger gefällt, liegt in deren immer noch uneinsichtig-revisionistischen Profil.
Mit Merkel hat sich die Union abgefunden, weil die Kanzlerin aus Ostdeutschland einfach zu erfolgreich ist. Aber familiäre Grundvorstellung einfach so über Bord zu werfen, da hört es dann auf. Und natürlich ist man daher bestrebt, den Sozis das Leben schwer zu machen.

Kann man in gewisser Weise gerade so noch nachvollziehen, selbst wenn man die Haltung weder teilt noch billigt. Was aber recht merkwürdig ist, wenn ein sozialdemokratischer Minister Teile der gegnerischen Argumentation übernimmt und sich in den Mund legen lässt, dass eine Änderung des Grundgesetztes notwendig sei, um gleichgestellte gleichgeschlechtliche Ehen zulassen zu können.

Nun bin ich leider nur juristischer Laie, aber immerhin des Lesens mächtig. Im Grundgesetz findet sich zum Thema Ehe folgendes:

Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.
Quelle: GG, Artikel 6, Absatz 1

Nirgendwo im Grundgesetz steht, dass „Ehe“ und „Familie“ ausschließlich zu beziehen sind auf eine Verbindung von (einem) Mann und (einer) Frau.

Bisherig wurde die Ansicht vertreten, dass lediglich Änderungen im bürgerlichen Gesetzbuch notwendig sein. Zur angeblich notwendigen Grundgesetzänderung heisst es:

Die Bundesregierung beabsichtigt derzeit nicht, eine derartige Änderung des Grundgesetzes zu initiieren.
Quelle: tagesschau.de

Bequemerweise gibt Maas CDU und CSU die Schuld, statt für einen Moment zu hinterfragen, auf wessen Seite er eigentlich noch steht.

Über Facebook ließ Maas dann am Wochenende, als die Stimmung auch bei den Genossen schon anfing zu kochen, folgendes verlautbaren:

Da es heute „Interpretationsversuche“ zu diesem Thema gab hier gerne nochmal deutlich: Die vollständige Öffnung der Ehe für Paare gleichen Geschlechts ist und bleibt unsere Position. Eine Grundgesetz-Änderung ist dafür nicht zwingend. Zur Wahrheit gehört aber auch: In der Koalition mit CDU/CSU ist eine vollständige Gleichstellung leider nur schwer realisierbar. Es sollte aber keinen Zweifel geben: Wir kämpfen weiter dafür.
Quelle: Facebook

Ein richtiges Dementi sieht anders aus. Das was Maas da schreibt, lässt sich auch so formulieren: mit der Union ist unser Projekt nur schwierig umzusetzen, also lassen wir das erstmal — und verschieben es auf den Sank Nimmerleinstag. Schließlich ist der Machterhalt wichtiger als so ein paar Schwule und Lesben.

Ehrlich, man muss sich jeden Tag mehr dafür schämen, Sozialdemokrat zu sein. Der Unmut wächst, wenn man diverse Diskussionen in den Netzwerken verfolgt, ziemlich:

Maas würde in wenigen Wochen gleich zwei mal umkippen – erst VDS, jetzt das. Hier wird ja oft darüber gesprochen, dass man unsere Politik besser verkaufen muss. Wenn man seine eigenen Aussagen derart entwertet, kann man das nicht mehr verkaufen.
Quelle: Facebook

Wenn das so weiter geht, was zu befürchten ist, dürften die Wahlkampfstände der SPD bei der nächsten Bundestagswahl ziemlich schwach besetzt sein, weil keiner an der Basis mehr Lust verspürt, seinen Kopf auf der Straße für das, was oben verzapft wird, hinzuhalten.

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über Thomas Boley

Geboren wurde ich im Jahre des Herren 1971 in Wesel am Niederrhein – die Kommentare an dieser Stelle bezüglich des Bürgermeisters bitte verkneifen! Mein Verhältnis zu dieser Stadt würde wohl den Umfang dieser Seite sprengen. Nur soviel sei gesagt: Es ist durchaus durchwachsen, worin es sich aber nicht von meinem Verhältnis zu Bielefeld unterscheidet. Nach dem üblichen Werdegang (Kindergarten, Schule, Abitur, Zivildienst) und den üblichen jugendlichen Irrungen und Wirrungen verschlug es mich zum Studium nach Bielefeld verschlagen. 18 Jahre später ging es dann zurück an den Rhein, in die Domstadt Köln. mehr erfahren