Totenglocke für einen Regierungswechsel

Es gibt Menschen, genauer gesagt Genossen, die nach den Sommerferien Wahlkampf machen werde für ihre Partei. Trotz alle, muss man hinzufügen. Sie werden an den Infoständen stehen und ihre Freizeit gerne dafür hergeben, sich von völlig unbekannten Bürgerinnen und Bürgern beschimpfen zu lassen.

Straßenwahlkampf für die SPD zu machen, ist derzeit ein hartes Geschäft. Zu leicht gerät man in Erklärungsnot für die ungelösten Probleme. Selbst wenn man hinter Steinbrück als Kanzlerkandidat steht, gehen einem mittlerweile häufiger die Argumente aus, warum die Wählerinnen und Wähler gerade ihm die Stimme geben sollen. Schlagzeilen wie diese

Steinbrück will große Koalition nicht ausschließen
Zeit online, 1. Juli 2013

sind Gift für die geschundenen Seelen der Genossinnen und Genossen. Oder anders ausgedrückt, man hört die Totenglocken für einen Regierungswechsel im Herbst.

Eine große Koalition ist das letzte, was die SPD gebrauchen kann. Nicht nur weil es den Beigeschmack von Macht um jeden Preis hat. Auch nicht deshalb, weil bei der drauf folgenden Bundestagswahl die Chance, unter 20 Prozent zu rutschen damit deutlich steigen wird. Das wirkliche „Killer“-Kriterium ist der Gemütszustand innerhalb der Partei. Ein Bündnis mit der Union formal auszuschließen, wäre keine verkehrte Entscheidung. Es wäre Balsam für die Basis.

Eine staatsmännische Verantwortung der SPD heraufzubeschwören, die es zum Wohle Deutschlands notwendig macht, eine große Koalition zu bilden, zielt nur darauf ab, der Partei zu schaden. Wenn es weder Union und FDP sowie SPD und Grüne zu einer Mehrheit schaffen sollten, gibt es zwei Möglichkeiten. Entweder eine Minderheitsregierung, was wie man weiss, auch in Nordrhein-Westfalen ein gangbarer Weg war, oder aber Neuwahlen.

Diese beiden Optionen sollte man sowohl den Wählerinnen und Wähler klar machen, als auch der eigenen Basis vermitteln. Gerade diese fühlt sich in letzter Zeit ziemlich alleine gelassen von Kampa, Kanzlerkandidat und Vorsitzenden. Es entsteht zudem das Bild vom Hase und Igel. Immer wenn die SPD ein Thema angeht, tönt es von Bundeskanzlerin Angela Merkel: „Ick bün al dor!“

Die Sozialdemokraten in Deutschland sind nach wie vor in der Defensive. Sie reagieren statt zu agieren. Das ist nicht nur im Sport fatal. Das Spiel macht, wer sich den Ball holt, nicht derjenige, der anderen immer nur hinterher rennt.

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