Verschärfte Bedingungen

Verschärfte Bedingungen

Nach nach Ansicht der Bundesagentur für Arbeit sollen Hartz-IV-Empfänger künftig beweisen, daß sie bedürftig sind. Der bisherige Anspruch scheint sich von einer tatsächlichen Bedürftigkeit zu unterscheiden. Wohlmöglich wird zukünftig nicht nur alte Kleidung, sondern ein allgemein schlechter Gesundheitszustand und mindestens ein Hungerödem bei den Empfängern erwartet, um eine Bedürftigkeit zu attestieren. Mit Menschenwürde hat dies nicht viel zu tun, aber von Hartz-IV Bittsteller kann schließlich erwartet werden, daß sie auch in dieser Hinsicht ihre Ansprüche zurückschrauben.

Im Zusammenhang mit dem vermeintlichen Missbrauch ist auch noch ein anderer Vorschlag zu vernehmen. So schlägt der Staatssekretär im bayerischen Sozialministerium, Jürgen Heike, vor, das Erschleichen von Leistungen durch Fehlangaben zu bestrafen:

„Diese Menschen können dann zu einer Rückzahlung und einer Geldstrafe verurteilt werden”

Am besten ist noch die Ergänzung dazu, daß wer kein Geld hat, mit einer Haftstrafe rechnen muß. Wobei eigentlich die Tatsache, daß jemand kein Geld hat, auch ein Beweis dafür wäre, daß der Antrag auf Hartz IV nicht zu Unrecht gestellt worden ist.

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über Thomas Boley

Geboren wurde ich im Jahre des Herren 1971 in Wesel am Niederrhein – die Kommentare an dieser Stelle bezüglich des Bürgermeisters bitte verkneifen! Mein Verhältnis zu dieser Stadt würde wohl den Umfang dieser Seite sprengen. Nur soviel sei gesagt: Es ist durchaus durchwachsen, worin es sich aber nicht von meinem Verhältnis zu Bielefeld unterscheidet. Nach dem üblichen Werdegang (Kindergarten, Schule, Abitur, Zivildienst) und den üblichen jugendlichen Irrungen und Wirrungen verschlug es mich zum Studium nach Bielefeld verschlagen. 18 Jahre später ging es dann zurück an den Rhein, in die Domstadt Köln. mehr erfahren