Mit angehaltenem Atem wurde auf das Ergebnis der Landtagswahl in Brandenburg gewartet. Aufatmen kann man jetzt trotzdem nicht.
Voll vor den Baum
Nach der Landtagswahl in Brandenburg stellt sich die Frage, ob man einen Blogartikel dazu mit einer guten oder schlechten Nachricht beginnen möchte. Das Beste wäre wohl ein Zitat:
In Brandenburg, in Brandenburg ist wieder jemand gegen einen Baum gegurkt.
Der Satz stammt aus dem Lied „Brandenburg“ von Rainald Grebe — eigentlich könnte man es damit belassen und sich erfreulicheren Themen zuwenden. Da aber so ein bekennender Fan alter Kriegsfilme aus Schleswig-Holstein das Ende der Ampel-Koalition noch vor Weihnachten vorausagt, muss man wohl doch Stellung nehmen. Wobei ich fürchte, es fehlt nicht mehr viel und Wolfgang Kubickis Prophezeiung wird eintreffen. Man kann ja auch wie Kubicki dazu beitragen, dass es dazu kommt.
Bleiben wir aber bei Brandenburg. Der vorletzte noch lesbare Roman von Juli Zeh, „Unter Leuten“, spielt in Brandenburg. Abgesehen von einem paar Tagen in Potsdam ist das meine Einzige Erfahrung mit dem Bundesland. Und Potsdam ist ja eigentlich eher die Außenstelle von Berlin
Wahlergebnisse in Brandenburg
Das Wahlergebnis in Brandenburg weisst die SPD zwar als Sieger aus, aber was nützt ein Sieg ohne passablen Koalitionspartner? Ob die Schützenhilfe aus Sachsen — dessen Ministerpräsident Kretschmer von der CDU Wahlwerbung für Dietmar Woidke als Ministerpräsident gemacht, gegen seinen eigenen Parteifreund Jan Redmann — wirklich so eine gute Idee gewesen ist? Schwierig zu beantworten. Lassen wir die Zahlen sprechen:
- SPD 30,9 % (+4,7 %)
- CDU 12,1 % (-4,5 %)
- Grüne 4,1 % (-6,6 %)
- Linke 3,0 % (-7,7 %)
- BSW 13,5 % (neu angetreten)
- BVB/FW 2,6 % (-2,5 %)
- AfD 29,2 % (+5,7 %)
Grüne, Linke und die freien Wähler wurden pulverisiert, aufgerieben im Show-Down zwischen SPD und AfD. Die CDU musste einige Feder lassen und mit ihr alleine kann die SPD keine tragfähige Koalition bilden. Der SPD bleibt daher nur eine Koalition mit oder eine Duldung durch den Bund stalinistischer Wähler (BSW) — sorry, Bündnis Sahra Wagenknecht, wobei es inhaltlich und mit der Nähe zu Moskau keine Unterschiede gibt, da kann man schon mal mit dem Namen durcheinander kommen.
Zählt man die Wahlergebnisse von AfD und BSW zusammen, haben die Antidemokratischen und revisionistischen Kräfte zwar weniger als 40 Prozent der Stimmen bekommen, aber über 42 der Wählerinnen und Wähler in Brandenburg scheinen sich von der Demokratie abgewendet zu haben. Faschismus is back, wie Jahn Böhmernmann es singend auf den Punkt bringt.
Wer jetzt wie Kubicki die Ampel in Frage stellt oder wie der CDU-Vositzender Friedrich Merz AfD-Forderung in Sachen Migration übernimmt, spielt mit dem Feuer.