Unterrichtsausfall in Emder Schulen in Folge sogenannter Bauernproteste. Erneut gehen Menschen der AfD auf den Leim und sind lediglich Bauernopfer.
Falsche Entscheidung
Eigentlich wollte ich mich nach einer kleinen „Winterpause“ erst am Anfang der kommenden Woche wieder hier im Blog melden. Aktuelle Ereignisse sorgen aber für einen so großen Brechreiz, dass ich mich an dieser Stelle einfach mal auskotzen muss. Das hört sich uncharmant an, aber die Umstände sind einfach unschön.
Generell möchte ich darauf hinweisen, wie wichtig Aufklärung ist. Man sollte genau wissen, auf welche Seite man sich schlägt, was hinter bestimmten Protesten steckt oder aber, welchen Namen man wählt. Vergangene Tage schauten meine Frau und ich in der ARD-Mediathek das Kammerstück „Der Vorname“. Bereits beim ersten Mal vor fast fünf Jahren hatte uns der Film ziemlich gut gefallen. In geselliger Runde gibt jemand vor, seinen Sohn Adolf nennen zu wollen. Die Situation eskaliert, die Stimmung ist aufgeladen. Die später hinzukommende Partnerin und Mutter des künftigen Adolfs weiß allerdings nicht von der angeblichen Namensnennung und geht von einem ganz anderen Namen aus. Als sie dann sagt, ihr Sohn würde doch einen völlig normalen Namen bekommen, reagiert Stephan extrem herablassen — auch diesmal möchte ich die Handlung nicht verraten. Den Film kann ich nur empfehlen. Genau so, wie ich eine Teilnahme an der Prostestveranstaltung am kommenden Montag in Emden nicht empfehlen kann.
Subventionen statt Bauernopfer?
Unter dem Deckmäntelchen der Bauern ist eine rechtsradikale Demonstration geplant, bei der Vertreter demokratischer Parteien explizit nicht erwünscht sind. Die Emder SPD hat dazu eine ausführliche Erklärung veröffentlicht, in der auch einiges über die Hintergründe der Veranstaltung zu lesen ist.
Im Kern will die Veranstaltung Wut entfachen und zum Sturz der Bundesregierung aufrufen. Als Deckmantel dienen hier die „Bauernproteste“. Zu diesem kam es, weil die Bundesregierung eine Kürzung der Agra-Subventionen beschlossen hatte. Im Übrigen wurde am 15.12.2023 in der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses im Bundestag unter Top 20 mit den Stimmen der AfD das Bundesfinanzministerium zur Abschaffung der Steuerbefreiung für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge aufgefordert.
Nun will die AfD die Stimmung gegen die Bundesregierung ausnutzen für ihre eigene Sache. Solange es dieser dient, ist man zu jedem Bauernopfer bereit. Wie immer bleibt die Wahrheit auf der Strecke. Da die Informationen öffentlich sind, kann sich jeder darüber informieren, wer in Deutschland Empfänger aus den EU-Agrarfonds ist. Kleine Betriebe jedenfalls nicht. So wird der Betrieb, von dem ich meine Biokiste beziehe, nicht aufgeführt.
Faustregel: Je größer der landwirtschaftliche Betrieb, desto höher die Subventionen. Die größten Bauern in Deutschland sind eigentlich keine Bauern.
Bauernfänger
Mal ganz ehrlich, wer sich von der AfD instrumentalisieren lässt, hat ziemlich dicke Kartoffeln. Wer eine Fähre blockiert und den Bundeswirtschaftsminister so wie andere Fahrgäste davon abhält, die Fähre zu verlassen, distanziert sich damit auch von demokratischen Spielregeln. Es ist entsprechend richtig, dass diese Form der Nötigung strafrechtliche Konsequenzen haben wird.
Man kann über die Maßnahme der Bundesregierung diskutieren, auch auf Fehler hinweisen. Allerdings sollte man auch fair bleiben und vor allem schauen, welche Alternativen man selber ins Auge fassen würde.