Von allen guten und bösen Geistern verlassen

Nur mit dem Prompt „Wahlfälschung Türkei 2023“ entstand das heutige Artikelbild. Möglicherweise weiß die KI deutlich mehr als wir.

Landtagswahl in Bremen

Bei der Wahl Bremen von einer Landtagswahl zu sprechen, fällt mir als gebürtigen Nordrhein-Westfalen zugegebenermaßen etwas schwer. Landtagswahlen, so was verbinde ich mit „richtigen“ Bundesländern wie Bayern, Niedersachsen oder eben NRW. Aber Bremen? Das Gebiet hat ja quasi nur Parkplatzgröße, wenn der in Niedersachsen knapp sein sollte. Immerhin, Bremen ist bekannt für seinen Stadtmusikanten und Jan Böhmermann. Letztere wurde gestern nicht gewählt, aber man kann in dem Zusammenhang nicht von Wahlfälschung sprechen. Böhmermann ist schließlich schon länger Wahl-Kölner — selber schuld.

Genug der Einleitung, wir wollen Zahlen sehen. Vor allem, weil es ja noch eine andere Wahl zum abarbeiten gibt. Wie es aussieht, war die Wahl in Bremen ein Erfolg für die SPD:

  • SPD 29,8 % (+4,9 %)
  • CDU 25,7 % (-1 %)
  • Grüne 11,9 % (-5,5 %)
  • Linke 11,1 % (-0,2 %)
  • FDP 5,2 (-0,7 %)
  • BIW (+7,1 %)

Ziemlich deutlich steht der Wahlverlierer in Bremen fest. Nicht Lords of the Lost, sondern die Grünen. Das wird wohl seine Ursachen nicht nur in Bremen haben. Erschreckend ist der enorme Wahlerfolg der Bürger in Wut (BIW), die von der Dummheit der Bremer AfD (keine regelkonforme Wahlliste) profitieren konnte. Ehrlich gesagt, den Namen BUW finde ich merkwürdig. Warum nicht gleich BUB (Biedermänner und die Brandstifter)?

Deute man die Zahlen richtig, ist eine Koalition von SPD und CDU möglich, genauso wie Rot-Rot-Grün. Eine Koalition wie auf Bundesebene hätte zumindest derzeit eine zu knappe Mehrheit.

Präsident durch Wahlfälschung

Kommen wir aber zur Wahl in der Türkei, die meiner Meinung erheblich wichtiger ist als die in Bremen. Ob Recep Tayyip Erdogan Präsident bleibt oder aber sein Herausforderer Kemal Kilicdaroglu am Ende siegt, das wird den Kurs der Türkei in den nächsten Jahren entscheidend bestimmen. Aktuelle sieht es so aus, als käme es zwischen den beiden Kandidaten zu einer Stichwahl:

  • Recep Tayyip Erdoğan (49,9 %)
  • Kemal Kılıçdaroğlu (44,8 %)
  • Sinan Oğan (5,3 %)

Bereits im Vorfeld gab es Vermutung, dass sich Erdogan mit massiver Wahlfälschung an der Macht halten würde. Insbesondere bei den Wahlen von türkischen Bürgern im Ausland soll es nach ersten Berichten zu Manipulationen bei der Stimmauszählung gekommen sein.

Von außen ist das schwer zu beurteilen. So eine knappe Stimmverteilung wirkt auf jeden Fall wie eine geschickte Wahlfälschung. Die Frage an dieser Stelle ist auch, ob Erdogan bei einer Niederlage bei der Stichwahl seine Niederlage eingestehen wird. Das erscheint genauso unwahrscheinlich wie eine Niederlage für ihn. Wer 20 Jahre an der Macht war, weiß sie zu verteidigen. Das Erdogan nicht zimperlich bei der Wahl seiner Mittel ist, dürfte bekannt sein.

Weniger bekannt allerdings, dass er durchaus nicht wenige Anhänger hat. In diesem Punkt gleicht die Türkei den USA, denn auch dort ist die Wählerschaft in zwei unversöhnliche Lager gespalten.

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