Von allen guten und bösen Geistern verlassen

Trotz und wegen der Forderung nach einem Böllerverbot legte die CDU bei der Berlin-Wahl am Sonntag deutlich zu.

Berlin für Böllerverbot

Offensichtlich wünschen sich 28,2 Prozent der Berlinerinnen und Berliner ein Böllerverbot für ihre Stadt. Oder zumindest ein Böllerverbot für diejenigen, die keinen deutschen Vornamen haben. So viel Wählerinnen und Wähler haben sich nämlich am vergangenen Sonntag beim zweiten Versuch, eine ordnungsgemäße Wahl für den Berliner Senat abzuhalten, für die CDU entschieden. Im Vergleich zum ersten Versucht stellt das einen Zuwachs von 10,2 Prozent da. Die Zahlen mal in der Übersicht:

  • CDU 28,2% (+10,2)
  • SPD 18,4% (-3,0)
  • Grüne 18,4% (-0,5)
  • Linke 12,2% (-1,9)
  • AfD 9,1% (+1,1)
  • FDP 4,6% (-2,5)

In Summe sind das minus 5,4 Prozent für die derzeitig regierende Rot-Rot-Grüne Koalition. Nicht nur das, es ist auch ein ordentlicher Dämpfer für die derzeit regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD). Dennoch will das Bündnis weiter regieren. Auch wenn SPD und Grüne prozentual gleichauf liegen, verfügt die SPD eine hauchdünne Mehrheit von 105 Stimmen. Zumindest so lange, bis nicht irgendwo in einem Wahlbezirk verschwundene Wahlzettel gefunden werden — bei Berlin weiß man ja nicht so richtig.

Ehrlich gesagt finde ich das etwas befremdlich. Auch wenn ich persönlich ein Böllerverbot (nicht nur in Berlin) begrüßen würde, fand ich die Art, wie die Diskussion geführt wurde, abstoßend. Man fragte nicht ohne Hintergedanken nach den Vornamen der Täter bei den Silvesterkrawallen in Berlin.

Verloren trotz Wahlsieg?

Straffällige Migranten als Wahlkampfthema funktioniert auch ganz gut bei der CDU ohne Böllerverbot. Man muss die CDU aber nicht lieben, um ihren Erfolg bei der Berlin-Wahl anzuerkennen. Der hat sicherlich auch viel mit den Misserfolgen der derzeitigen Regierungskoalition im Berliner Senat und dem schlampigen ersten Wahlversuch zu tun, den Giffeys Vorgänger (ebenfalls SPD) ein Stück weit auch mitzuverantworten hatte. Für die Bundeshauptstadt ist auf jeden Fall eine peinliche Nummer gewesen. Berlin ist arm, nicht sexy und mit seinen vielen Problemen hoffnungsvoll überfordert.

Es bräuchte in Berlin einen echten Neustart, aber der ist wohl nicht in Sicht. Die derzeitige Koalition wird, obwohl geschwächt, weitermachen. Es sei denn, die Grünen erhalten ein verdammt gutes Angebot von der CDU. Nicht ausgeschlossen, dass dies erst irgendwann in den nächsten Monaten kommen wird. Die SPD jedenfalls wird nicht mit Stärke regieren können, sondern von anderen getrieben werden.

Zurück aber zur CDU. Meiner Meinung nach müsste man den doch deutlichen Willen der Wählerinnen und Wähler berücksichtigen. Die CDU komplett zu ignorieren, sie zum Verlieren der Wahl werden lassen, obwohl die Zahlen eine andere Sprache sprechen, wirkt auf mich nicht besonders demokratisch.

Eine Antwort

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

DSGVO Cookie Consent mit Real Cookie Banner