Nach der Stichwahl gestern in Frankreich sieht der bisherige Staatspräsident Emmanuel Macron einer zweiten Amtszeit mit vielen Problemen entgegen.
Le Pen bleibt beharrlich
Nennen wir es erstmal eine gute Nachricht. Der bisherige Präsident Frankreichs wird auch der künftige sein. Emmanuel Macron tritt nach der gewonnenen Stichwahl seine zweite Amtszeit an. Seine schärfste Konkurrentin, die rechtsextreme Marine Le Pen konnte sich auch diesmal nicht durchsetzen. Man kann allerdings getrost davon von der Beharrlichkeit der Madame Le Pen ausgehen.
Wenn ich mir das Wahlergebnis anschauen, dann lässt das ein paar Rückschlüsse zu. Die Wahlbeteiligung lag bei 71,8 Prozent und soll damit niedriger als bei der letzten Wahl gewesen sein. Zu den Nichtwähler:innen kommt auch eine gestiegene Anzahl an Wähler:innen, die ungültige Wahlzettel abgegeben haben. Wie auch bei uns zählt das für das Endergebnis. Berücksichtigt werden lediglich die abgegebenen gültigen Stimmen. Es entfielen dabei auf den Amtsinhaber Macron 58,5 Prozent sowie 41,5 Prozent auf Le Pen.
Im Vergleich zu 2017 ist das ein deutlich schwächeres Ergebnis für Macron. Damals konnte er 66,1 Prozent der Wähler:innen überzeugen, während lediglich 33,9 Prozent Le Pen wählten.
Gespaltenes Land für Macron
Auf den Punkt gebracht sieht es nicht nur so aus, als würde die Unzufriedenheit der Franzosen mit ihrem Präsidenten zunehmen. Es sieht auch nicht so aus, als würden jetzt von Macron innovative Ideen auf den Tisch gebracht werden. Man könnte sich jetzt die Sache einfach machen und sagen, dies sei alles Sache der Franzosen. Nur ist es nicht so einfach.
So sollte man sich etwa anschauen, für welchen Kurs Le Pen steht. Für Abkehr von der Europäischen Union, für einen Bruch der engen (politischen) Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland — was eine Katastrophe wäre. Wenn über 40 Prozent der Wähler:innen in Frankreich diesen Kurs offensichtlich für gut befinden, dann haben wir auch in Deutschland ein Problem, welches uns nicht egal sein sollte. Ähnlich wie in den USA ist Frankreich nach der Wahl ein gespaltenes Land. Auf Macron kommt die Aufgabe zu, Frankreich wieder zu vereinen. Die Ausgangsbedingungen dafür sind alles andere als optimal. So erhielt Marine Le Pen trotz (oder gerade wegen?) ihrer Nähe zu Russlands Präsident Putin mehr Stimmen als 2017.
Ein weiteres Problem ist die Frage, was in Frankreich nach Macron kommen wird. Die traditionsreichen Volksparteien sind marginalisiert. Man stelle sich vor, in Deutschland lägen CDU und SPD jeweils unter fünf Prozent. Die düstere Prognose lautet daher: Irgendwann wird Le Pen gewinnen und das Amt übernehmen. Viel fehlt nicht mehr.