Die Heute-Show brachte das gestrige Scheitern der Impfpflicht gut auf den Punkt: Bundestag beschließt Verlängerung von Corona um zwei weitere Wellen.
Verlängerung mit Ansage
Gestern konnte die Bundesregierung erfolgreich demonstrierten, man auch ganz ohne Zutun der Opposition scheitern kann. Mit Pauken und Trompeten ging die Einführung einer Impfpflicht im Bundestag unter. Allerdings mit Ansage, denn es gab schließlich nicht mal eine Vorlage seitens der Bundesregierung. Selbst der Versuche, mit einer veränderten Abstimmungsreihenfolge das Ruder herumzureißen, misslang. Personelle Konsequenzen wird es vorerst nicht geben. Karl Lauterbach darf daher weiterhin als Bundesgesundheitsminister im Fernsehen auftreten. Gäb es nicht noch die erfolgreiche Außenministerin Annalena Baerbock und ihren grünen Parteifreund Robert Habeck, der sich enorm in seiner Rolle als Bundeswirtschaftsminister engagiert, man würde annehmen, die Bundesregierung befände sich gerade in ihrer Endphase.
SPD, Grüne und FDP sind angetreten, um gemeinsam mindestens eine Legislaturperiode durchzuhalten. Nach dem gestrigen Tag erscheint es fraglich, ob dieses Bundesregierung mehr als den Sommer überleben wird. Der Zauber des (Neu-)Anfangs ist verflogen, auf liberale Sonderwünsche wird zu viel Rücksicht genommen.
Laut Bundeskanzler Olaf Scholz wird es keinen neuen Anlauf für die Einführung einer Impfpflicht geben. Das ist keine gute Nachricht. Wie so oft kann man hier nur auf den kommenden Herbst verweisen — aber gut, Meinungen und Aussagen kann insbesondere Olaf Scholz auch wieder revidieren.
Erfolgreich scheitern
Während es in einigen Bereich Mangel gibt (Mehl, Sonnenblumenöl, Anstand), sind wir in Deutschland nach wie vor mit Ratgeberliteratur gut versorgt. Auch über das Scheitern gibt es genügend Bücher — wobei die meistens ja die gegenteilige Absicht vermitteln wollen. Gescheitert ist gestern nicht Olaf Scholz, sondern auch die CDU-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser. Vermutlich hat sich selbst bis zuletzt ernsthaft geglaubt, mit Fehlverhalten durchzukommen. Schließlich kannte sie weder eines der Opfer noch einen der Betroffenen der Flutkatastrophe im Ahrtal und anderen Teilen von NRW. Es war also nicht pietätlos, länger als ursprünglich angegeben im Mallorca-Urlaub zu weilen und zu feiern, während andere vor den Trümmern ihrer Existenz standen.
Wieder ein Beispiel für Scheitern mit Ansage. Es erstaunt dabei, mit wie wenig politischem Instinkt man derzeit in Amt und Würde kommen kann. Hätte Heinen-Esser nur mal fünf Minuten im letzten Sommer darüber nachgedacht, wäre sie von alleine darauf gekommen, wie blöd ihr Verhalten nach außen wirken könnte. Für die CDU in NRW ist das kurz vor der Landtagswahl keine gute Performance. Möglicherweise hat sich Ministerpräsident Hendrik Wüst aber bereits mit seinem Scheitern bei der Wahl abgefunden. Für ihn wäre es dann lediglich ein kurzes Intermezzo als Nachfolger von Armin Laschet (siehe scheitern als Lebensaufgabe) gewesen.