Ohne eigenen Kugelschreiber wird die Kommunalwahl im Emden zum Glücksspiel. Briefwahl bleibt den Profis überlassen.
QR-Code würde helfen
Vor ein paar Tagen trudelten bei uns zu Hause die Wahlbenachrichtigungen zu Kommunalwahl ein. Ein gelber Zettel mit fast so viel Kleingedrucktem wie ein Mobilfunkvertrag.
Mir sprang sofort der erhebliche Unterschied zu den Wahlbenachrichtigungen ins Auge, die ich noch aus Nordrhein-Westfalen kenne. Alles wirklich sehr klein geschrieben, vor allem aber deutlich komplizierter. Vergeblich suchte ich einen QR-Code, wie ich ihn aus Köln kenne. Mit dem kann man nämlich ziemlich einfach die Briefwahl beantragen. Die Unterlagen kommen dann bequem per Post zu einem.
Hier in Emden aus man dafür erst mal alles verstehen und dann korrekt ausfüllen. Anschließend soll die Wahlbenachrichtigung dann in einen selber frankieren Umschlag an die Gemeinde geschickt werden. Genau Adresse? Die sucht man vergeblich. Ob man den Absender, die Stadt Emden nehmen kann? In Köln gab es auch dafür eine separate und deutlich kenntlich gemachte Adresse.
Im Kleingedruckten findet sich dann doch noch ein Hinweis. Man könne, so heißt es, auch per E-Mail oder online die Briefwahlanträge stellen.
Liebe Stadt Emden, die URL zum Antrag für die Briefwahl kann man ganz einfach bürgerfreundlich als QR-Code erstellen. Das geht wirklich total einfach online.
Nun gut, für die Wahl gibt es aber noch weitere Hürden, die zu nehmen sind. Zum Beispiel die Sache mit dem eigenen Kugelschreiber, der vorzugsweise von zu Hause mitzubringen ist.
Impfung mit Kugelschreiber
Zum Glück wurde bisher für Impfungen noch kein Kugelschreiber verwendet, wobei vorstellbar ist das bei einigen Querdenker schon. Kommen wir aber zurück zur Kommunalwahl und klären dann, was die mit einem Kugelschreiber zu tun hat.
Den wenigsten dürfte entgangen sein, dass in diesem Jahr die Wahlen in Deutschland unter besonderen Bedingungen stattfinden. So ist etwa während des Aufenthalts im Wahllokal eine „Mund-Nasen-Bedeckung“ zu tragen. Auf der Wahlbenachrichtigung findet sich dieser Hinweis, aber korrekt wäre eine FFP2-Maske beziehungsweise ein medizinischer Mundschutz gewesen. Das dürfte vor Ort zu einigen Diskussionen führen. Wobei, wenn Querdenker den Staat an sich ablehnen, gehen die vermutlich auch nicht zur Wahl.
Mir sehr neu ist der Hinweis, einen Identitätsausweis mit zur Wahl zu bringen. In Nordrhein-Westfalen hat seit Jahren schon die Wahlbenachrichtigung ausgereicht. Dazwischen findet sich dann noch der Hinweis, man möge bitte einen eigenen Kugelschreiber mitbringen. Das hat hygienische Gründe, dürfte aber von vielen überlesen werden.
Auf mich wirkt die Wahlbenachrichtigung extrem bürokratisch. Sie ist zudem meiner Einschätzung nach alles andere als barrierefrei. Ich würde künftig Wahlbenachrichtigungen in einfacher Sprache begrüßen. Die Teilnahme an einem wichtigen demokratischen Prozess darf nicht mit Hürden verbunden sein.