Von allen guten und bösen Geistern verlassen

In Kalifornien soll ab 2035 ein Verbot für Autos mit Verbrennungsmotor geben. Währenddessen zündelt US-Präsident Donald Trump fleißig weiter.

Provisorium Demokratie

In den meisten Staaten dieser Welt ist die Demokratie weder Provisorium noch etwas, was durch eine andere Regierungsform ersetzt werden soll. Daher wird auch nicht versucht, sie leichtfertig aufs Spiel zu setzen. Auf der anderen Seite des Atlantiks sieht es jedoch leicht anders aus. Eine der ältesten Demokratien gerät zunehmend ins Schleudern.

Normalerweise ist es Usus, dass ein Regierungswechsel nach einer Wahl reibungslos vonstattengeht. Genauer gesagt, wenn es der Wille der Wählerinnen und Wähler ist, haben die bisherigen Amtsinhaber ihren Platz zu räumen. In den USA wird der Präsident zunächst auf vier Jahre gewählt mit der Option, sich daran im Anschluss für weitere vier Jahre wählen zu lassen. Danach ist Schluss, egal wie populär der Amtsinhaber auch sein mag.

Haut es hingegen mit der Popularität nicht so hin, ist schon nach vier Jahren Schluss. Genau das droht US-Präsident Donald Trump im November, wenn die Wahlprognosen zutreffen. Allerdings will er eine friedliche Machtübergabe für diesen Fall nicht garantieren. Er ist so überzeugt von seinem Sieg bei der Wahl, dass jedes andere Ergebnis für ihn automatisch mit einem Wahlbetrug zusammen hängt. Das ist schlichtweg inakzeptabel. Unter Trump wird aus der US-amerikanischen Demokratie Eigentum des Trump-Clans.

Unsauberer Verbrennungsmotor

Dass es derzeit so etwas wie einen sauberen Verbrennungsmotor gibt, ist mehr oder weniger ein Märchen. Solange Autos Benzin oder Diesel tanken, nützt jede technische Verbreitung wenig, weil sie am Ziel vorbei geht. Ein Verbrennungsmotor schadet daher der Umwelt auf zweierlei Weise. Zum einen dem Klima und zum anderen durch die Verschwendung fossiler Rohstoffe, die unwiederbringlich verloren gehen.

Der US-Bundesstaat Kalifornien setzt mit seiner Kampfansage gegen den Verbrennungsmotor daher ein wichtiges Signal. Zudem eines, was aufgrund der weltweit wirtschaftlichen Bedeutung von Kalifornien nicht unbeachtet bleiben wird. Für den Abschied vom Verbrennungsmotor gibt es gute Gründe. Der Klimawandel macht sich in Kalifornien durch die zunehmende Anzahl an Waldbränden bemerkbar. Andere Länder werden daher folgen oder sind bereits vorangegangen.

In Deutschland, dem Land der Autobauer, dagegen passiert erstaunlich wenig. Man setzt darauf, fossile Rohstoffe besser zu verbrennen statt einen Kurswechsel ins Auge zu fassen. Forschung und Bau von von Elektroautos stecken hierzulande noch in den Kinderschuhe.

Dennoch, wir sollten uns nichts vormachen. Bis zum verbot in Kalifornien sind es noch 15 Jahren. Zudem triff das Verbot zunächst nur die PKWs, LKWs dürfen munter weiter fahren. Klar ist es gut, wenn überhaupt gehandelt wird. Allerdings ist zu befürchten, dass es weltweit deutlich weniger als 15 Jahre sind, die als Handlungsspielraum über bleiben.

Der Klimawandel wird trotz zunehmender Prostest nach wie vor noch auf die leichte Schulter genommen. Am Ende wird es einen großen Katzenjammer und Umdenken geben — dann ist es aber bereits zu spät.

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