Wahlbetrug durch Trump

Die im November anstehende Wahl des US-Präsidenten wirft bereits jetzt dunkle Schatten voraus.

Das Land der unbegrenzten Möglichkeiten bietet auch ebenso viele Option für Wahlbetrug. Dabei sind einige Möglichkeiten sogar völlig legal.

Abschied von der WHO

Das Land mit den weltweit meisten Corona-Infizierten ist mit sofortiger Wirkung aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ausgetreten. Nein, wir reden hier nicht von irgendeiner Bananenrepublik, sondern von den USA. Die haben statt eines irren Diktators nur einen Präsident als Staatsoberhaupt — irre ist der mit ziemlicher Sicherheit trotzdem.

Was wie ein schlechter Scherz aussieht, ist ein weiter Schachzug von US-Präsident Donald Trump, um sein eigenes Versagen in der Krise auf andere zu schieben. Ihm geht es weder um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger, sondern einfach nur um den Erhalt der eigenen Macht. Lug und Betrug sind dabei genau so Mittel zum Zweck wie die Ausnutzung dubiose Methoden, die man mit dem Label Wahlbetrug versehen könnte. Man kann Trump nämlich viel zuschreiben, nicht aber die Einschätzung seiner Chancen auf eine Wiederwahl, wenn alles mit rechten Dingen zugehen würde. In den Umfragen liegt er gut 10 Prozent hinter dem demokratischen Konkurrenten Joe Biden.

Selbstverständlich ist das mit den Umfragewerten so eine Sache. Bei der letzten Wahl lag Hillary Clinton trotz republikanischer Schmutzkampagne vor Trump. Wäre nur die absolute Anzahl der Wählerstimmen relevant gewesen, säße sie jetzt im Weißen Haus.

Trump hat bereits gewählt

Trump hat bereits gewählt

Geruch von Wahlbetrug

Das US-amerikanische Wahlrecht unterscheidet sich in einigen relevanten Punkten von dem etwa in Deutschland. So gibt es zum Beispiel kein Meldewesen. Um seine Stimme überhaupt für einen Kandidaten abgeben zu können, muss man sich für jede Wahl aus Neue registrieren. So was wirkt sich erheblich auf die Wahlbeteiligung aus.

Wirklich interessant wird es dann, wenn es darum geht, was die Wahlberechtigten überhaupt bei der Wahl des Präsidenten der USA wählen. Ganz deutlich gesagt: Sie wählen nicht den Präsidenten. Sondern lediglich Wahlmänner und -frauen. Das genau Verfahren unterscheidet sich dabei von Bundesstaat zu Bundesstaat. Aus der Gesamtheit der Wahlmänner und -frauen wird dann das sogenannte Electoral College (Wahlmännergremium) gebildet. Das wiederum wählt dann den Präsidenten. Dabei sind die Wahlmänner und -frauen nicht an das Votum der Wählerinnen und Wähler gebunden.

Für meinen Geschmack hat das schon einen ziemlich Geruch von Wahlbetrug. Die Stimme der Wählerinnen und Wähler hat kein echtes Gewicht. Aber es kommt noch schlimmer. Es ist zulässig, dass die Wahlmänner und -frauen vom jeweiligen Staatsparlament ernannt werden. Genau das kommt dann der echte Wahlbetrug an den Bürgerinnen und Bürger der USA ins Spiel. Auf diese Feinheit setzt offensichtlich Donald Trump.

Wahl des Bundes­präsidenten

Es gibt eine gewisse Ähnlichkeit mit der Wahl des Bundes­präsidenten in Deutschland. Dieser wird bei uns nicht direkt durch die Bürgerinnen und Bürger gewählt, sondern durch die Mitglieder der Bundesversammlung:

Die Bundesversammlung besteht aus allen Abgeordneten des Deutschen Bundestages und der gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Parlamenten der Länder gewählt werden.

Wen die Landesparlamente entsenden, ist ihnen dabei freigestellt. Beliebt sind hier etwa Personen des öffentlichen Lebens neben gestandenen Politikern des Landes. Anders als der US-Präsident hat der Bundespräsident als Staatsoberhaupt vornehmlich repräsentative Funktionen.

Im Übrigen warnt Donald Trump vor Briefwahlen, denn die würden anfällig sein für Wahlbetrug. Übersetzt heißt das, Trump fürchte einen Überhang von demokratisch gesinnten Wählerinnen und Wählern, die ihre Stimme per Briefwahl abgeben.

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