Gewalt um der Gewalt Willen ist mehr als nur ein Possenspiel. Die Großdemos zum 1. Mai verstören zutiefst und gefährden unsere Gesellschaft.
Trotz Verbotes von Großdemonstrationen
Das beharren auf Gewohnheiten ist mehr als ein Possenspiel, wenn dadurch die Gesundheit und das Leben anderer riskiert werden. Die Demonstration zum 1. Mai mit ihren Gewaltexzesse haben so was wie eine „Tradition“. An dieser wollte das übliche Klientel trotz Ausnahmesituation im Land festhalten. Schon einige Tage vorher habe ich genau das befürchtet. Im Internet kursieren nicht nur die merkwürdigsten Verschwörungstheorien, mit denen sogar die Bill & Melinda Gates Foundation in Misskredit gebracht werden soll, sondern auch eine zunehmend staatsfeindliche Haltung.
Linke und rechte Gruppierung haben eine neue Schnittmenge. Wer unsere Demokratie liebt, muss dagegen halten. Selbstverständlich garantiert unser Grundgesetz die Versammlungsfreiheit. Dort findet sich aber auch in Paragraf 2 folgende Ergänzung:
Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.
Das steht da nicht erst seit der Corona-Krise. Die Einschränkungen des Demonstrationsrechts an diesem 1. Mai waren eine sinnvolle Maßnahme zur Eindämmung der Pandemie. Deutschland ist ein Rechtsstaat mit einer gut funktionierenden Judikative. Darauf sollten wir genauso so vertrauen wie auf die vierte Gewalt im Staat. Das sind nicht die Autonomen, sondern die Medien, die auch in der Krise dank Pressefreiheit sachlich und fundiert berichten und alles Maßnahmen beleuchten.
Hirn war leider aus
Anstand am 1. Mai
Abstand halten auch am 1. Mai, am Tag der Arbeit. Das ist allein schon ein Gebot des Anstands, um andere nicht zu gefährden. Manche Menschen werfen aber lieber Steine. Mit Argumenten kann man sie nicht mehr erreichen. Unvernunft ist mindestens genauso ansteckend wie Covid-19.
Dass Journalisten vom ZDF von Demonstrierenden angegriffen wurden, ist ein Angriff auf die Pressefreiheit. Eine neue Stufe, statt nur wie bisher „Lügenpresse“ zu skandieren. Auch hier verschwendet die Unterschiede zwischen Linken und Rechten.
Wer Schilder trägt wie „Freiheit statt Zwang“ hat nichts, aber auch gar nichts verstanden. Viel schlimmer noch als diese sichtbaren Proteste sind die stillen Verweigerer. Menschen in der Umgebung, die nicht an die Kontaktbeschränkungen gehalten haben und halten. Menschen wie die in meiner Nachbarschaft, die sich für etwas Besseres halten. Ich weiß, ich wiederhole mich an dieser Stelle zum X. Mal. Aber es brodelt einfach nach wie vor weiter in mir.
Die Lockerungen in NRW halte ich zudem für verfrüht. Spielplätze wieder öffnen, Grundschulen für die vierte Klasse— auch Kinder können sich anstecken. Zwar verläuft deren Infektion deutlich weniger schlimm, aber sie geben das Virus weiter. Zu befürchten ist eine zweite Infektionswelle, die uns spätestens im Herbst mit neuer Härte treffen wird.
Im Übrigen, zum Thema Fakten: Die Corona-Mythen zu Bill Gates lassen sich auch im Internet als das zerlegen, was sie sind. Fake News.