Messer in der SPD

Messer in der SPD

Der kommende Samstag ist der Tag der Entscheidung in der SPD. Das Wetzen der Messer im Vorfeld verwundert daher nichtmal die Genossen selber.

Wir stehen hinter euch

Bei der SPD läuft zur Zeit die Zitterpartie um die künftige Parteiführung. Entweder macht das Duo Klara Geywitz und Olaf Scholz das Rennen. Oder die SPD wird künftig geführt von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Also entweder rückwärts fahren oder vorwärts. Böswillig ließe sich feststellen, wie wenig Unterschied es macht, wer die Partei in den Abgrund begleitet. Keiner der vier Kandidaten eignet sich ernsthaft als Kanzlerkandidat, der zumindest ansatzweise eine Chance hätte. Zum Glück sind das schon länger nicht mehr meine Sorgen.

Die Steigerung geht ja eigentlich so: Freund, Feind, Genosse. Daher ist der beunruhigendste Satz, den ein SPD-Spitzenfunktionär zu hören bekommen kann: „Wir stehen hinter dir“. Man kann sich nie sicher sein, ob die Personen hinter einem zum Rücken stärken dort stehen oder bereits die Messer gezückt haben.

Am vergangen Montag gab es in der SPD-Bundestagsfraktion einigen Unmut über das wohl eher linke Lager, welches sich für das Team Esken Walter-Borjans einsetzt und auch laut ausspricht. Irgendwie ein Stück weit verständlich, denn die beiden sind keine Freunde der Großen Koalition. Für Mitglieder der SPD-Fraktion ist das ein Problem in Bezug auf ihre berufliche Zukunft. Endet die Große Koalition, wird es möglicherweise vorzeitige Neuwahlen geben. Man muss kein Genie sein, um zu ahnen, dass im künftigen Bundestag spürbar weniger SPD-Abgeordnete sitzen werden. Man schneidet sich ungern mit dem Messer ins eigene Fleisch und beendet eine Koalition, deren Ende einem den Sessel unterm hinter wegziehen wird.

Tanz mit Messer und unter Strom
Hochspannung in der SPD

Kampf mit Messer und Worten

Statt Messer flogen am Montag Worte durch die Luft, die aber ebenso schneiden können. Von Einschüchterungen und „Verhalten wie in einer Sekte“ war die Rede. Der ehemalige Parteivorsitzende und gescheiterter Kanzlerkandidat Martin Schulz wurde besonders deutlich und laut. Seitens des Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich wurden die Jusos kritisiert. Deren Kritik an den von der SPD-Fraktion mit getragenen asylpolitischen Beschlüsse ist offensichtlich nicht erwünscht — und war es noch nie, wie ich selber nur zu gut weiß.

Ziemlich problematisch wird es an der Stelle, wo seitens der SPD-Bundestagsfraktion einseitig Werbung für das Duo Geywitz Scholz gemacht wird. Die beiden stehen deutlich für eine Fortsetzung der Koalition. Die angespannten Situation und viele gezückte Messer in beiden Lagern schaffen ein Problem für die SPD. Unabhängig, wie am Samstag das Wahlergebnis sein wird, nähert man sich einer ausweglosen Situation an. Egal wie das Duo für die Parteispitze aussehen wird, es kann kein Erfolg haben, wenn nur verbrannte Erde hinterlassen wurde. Was die Frage aufwirft, ob sich die SPD mit dem Verfahren zur Wahl der Parteispitze überhaupt einen Gefallen getan hat.

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über Thomas Boley

Geboren wurde ich im Jahre des Herren 1971 in Wesel am Niederrhein – die Kommentare an dieser Stelle bezüglich des Bürgermeisters bitte verkneifen! Mein Verhältnis zu dieser Stadt würde wohl den Umfang dieser Seite sprengen. Nur soviel sei gesagt: Es ist durchaus durchwachsen, worin es sich aber nicht von meinem Verhältnis zu Bielefeld unterscheidet. Nach dem üblichen Werdegang (Kindergarten, Schule, Abitur, Zivildienst) und den üblichen jugendlichen Irrungen und Wirrungen verschlug es mich zum Studium nach Bielefeld. 18 Jahre später ging es dann zurück an den Rhein, in die Domstadt Köln. mehr erfahren