In Deutschland sind es noch zwei Tagen bis zur Europawahl. Währenddessen kündigt die englische Premierministerin ihren Rücktritt an.
Keine halben Sachen
Vor der Schlagzeile des Tages sollte man erst mal tief Luft holen. Theresa May hat tatsächlich heute ihren Rücktritt angekündigt. Allerdings als Parteivorsitzen, nicht als Premierministerin. Das mag eventuell auch nur noch eine Frage der Zeit sein, hängt vielleicht auch mit den Ergebnissen der Europawahl zusammen.
Glaubt man den Prognosen, sieht es für die Torys nicht gut aus. In den Umfragen liegen sie bei 7 Prozent, während Labour auf 13 Prozent kommt. Das ist zwar mehr, aber auch nicht besonders viel. Für erstaunlich ist es, dass die Brexit-Partei von Nigel Farage bei 37 Prozent in den Umfragen liegt. Die Partei wurde erst vor ein paar Monaten gegründet. Der Schwerpunkt ihres politischen Programms, sofern vorhanden, besteht darin, Sand ins Getriebe der EU zu streuen und den Brexit heranzuführen — egal um welchen Preis. Die AfD hierzulande hat bereits angekündigt, mit der Partei im europäischen Parlament zusammen zu arbeiten. Schließlich hat man eine große Gemeinsamkeit, die Zerstörung des europäischen Traums.
Für Deutschland hoffe ich auf ein niedriges Wahlergebnis der AfD. In Bezug auf Großbritannien raubt mir die Umfrage jegliche Hoffnung. Es ist für mich unvorstellbar, wieso die Menschen dort einer dermaßen destruktive Person wie Nigel Farage nach wie vor auf den Leim gehen.
Kein Rücktritt für Grün
Brexit mit Rücktritt
In den letzten Monaten habe ich viel gelesen, viele Berichte im Fernsehen verfolgt und mir Dokumentation zu Gemüte geführt. Durch einen Brexit kann Großbritannien eigentlich nur verlieren. Verlieren werden auch die Schotten. Und definitiv verlieren werden die Menschen in (Nord-)Irland. Wie verblendet muss man eigentlich sein, um die Folge eines Brexit nicht zu erkenne? Es ist traurig, es ist entsetzlich.
Der Rücktritt von May wird in dieser Hinsicht nichts ändern. Sie bleibt als Premierministerin solange im Amt, bis hierfür ein Nachfolger gefunden wurde. Zum anderen wird ihr Nachfolger die Partei nicht zur Vernunft führen, sondern versuchen, den Brexit ebenfalls mit der Brechstange zu realisieren. Das wird dann möglich, May komplett ihren Rücktritt vollzogen hat.
Sollten sich die Wahlprognosen erfüllen, brächte auch ein neues Referendum nichts. Meiner Meinung nach ist die EU-Wahl in Großbritannien sogar so was wie ein Referendum. Wählerinnen und Wähler im Land, das eigentlich lauft ursprünglichen Plan nicht mehr an der EU-Wahl hätte teilnehmen sollen, werden die Chance nutzen, durch ihre Wahl eine Richtung vorzugeben. je mehr Stimmen die Parteien bekommen, die für einen Brexit sind, desto deutlich ist es, was die Mehrheit der Bevölkerung will. Also vermutlich kein Rücktritt vom Brexit, sondern ein Austritt aus der EU.