Die Hoffnungen in den letzten drei Monaten auf Besserung wurden enttäuscht. Die Machtspiele in Europa gehen weiter, zu Lasten der Menschen.
Vorhersehbare Enttäuschungen
Wer lange genug den politischen Betrieb beobachtet, sollte eigentlich vor Enttäuschungen gefeit sein. Oder zumindest mit ihnen besser umgehen können. Dennoch, auch ich dachte im Laufe der letzten drei Monaten, es können nur besser werden. Tat es dann aber nicht. Ein Blick auf die Bundesregierung kann einem schon mal schnell den Tag versauen, bevor er richtig begonnen hat.
Hier habe ich den Eindruck, die große Koalition schleppe sich nur noch bis zum nächsten Wahltermin. Möglicherweise wird in Teilbereichen noch ansatzweise gute Politik gemacht, aber Innovationskraft sucht man vergeblich. Einige Reaktionen sind sogar zum Fremdschämen. Die selben Personen, die es nicht geregelt bekommen, aktiv gegen den Klimawandel zu arbeiten loben die demonstrierenden Schülerinnen und Schüler. Gleichzeitig wird aufgefordert, doch bitte keine Schule zu schwänzen.
Was lernt man da? Jedenfalls nicht, wie man wissenschaftlich sauber arbeitet. Andernfalls würde derzeit keine Diskussion um die Doktorarbeit von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) geführt. Rückgabe des Doktortitels und Rücktritt von ihrem Amt wäre weise, aber zur Teilnahme an den Machtspielen in Berlin und anderswo reicht offensichtlich Bauernschläue aus. Was die SPD selber angeht, nun hier jährt sich mein Austritt aus der Partei. Bedauere ich meinen Schritt? Leider nicht.
Brexit Machtspiele
Brexit und Machtspiele
Viel mehr als die Bundespolitik beschäftigt mich derzeit das, was über den Tellerrand hinaus passiert. Die Machtspiele rund um den Brexit sind erschreckend. Es geht längst nicht mehr um die Menschen in Großbritannien oder um die Zukunft des Landes, sondern nur noch darum, seine eigene Position zu festigen.
Beziehungsweise im Falle von Premierministerin Theresa May auf Gedeih und Verderb den Brexit anzusteuern. Wie Lemming laufen die Politiker des Unterhauses dabei Richtung der Klippen in Dover. Mir ist es unbegreiflich, warum man nicht mal alle Fakten zusammen trägt, die für einen Verbleib in der EU sprechen. Mit jeder Abstimmungsniederlage von May steigt die Wahrscheinlichkeit eines Brexit ohne Vertrag. Den wollen merkwürdigerweise auch nicht gerade Wenige.
Ob die Türkei zu Europa gehört (mein Standpunkt: ja) oder nicht, darüber lässt sich trefflich streiten. Was definitiv nicht zu Europa gehört, ist ein diktatorischer Präsident Recep Tayyip Erdoğan. Seine Machtspiele dienen dazu, mit allen Mitteln weiterhin die Fäden ziehen zu können. Seine Machtbasis scheint aber ins Wanken zu kommen, denn die Ergebnisse Kommunalwahlen vom Sonntag sehen für seine AKP nicht gut aus.
So fielen etwa Istanbul und Ankara an die Opposition. Was macht Erdoğan? Er ficht das Wahlergebnis an. So wie man es als guter Diktator halt macht. Seine Machtspiele schaden den Menschen in der Türkei.
Politik sollte sich am Wohl aller Menschen orientieren, nicht am Wohle weniger.