Grundloseinkommen der SPD

Grundloseinkommen der SPD

Ein falsche Auffassung vor Arbeit führt zur Auffassung, bedingungslose Leistungen seien so was wie ein Grundloseinkommen für Nichtstun.

Geschichte ist Vergangenheit

Die SPD rühmt sich als Partei mit einer langen Geschichte. Über 150 Jahre alt sei man. Das Tückische an Geschichte ist, dass man aus ihr zwar was lernen kann, sie aber in jedem Fall Vergangenheit ist. Wer zu sehr im Gestern lebt, verpasst die Zukunft. Genau das scheint der SPD zu widerfahren und ist möglicherweise einer der Gründe für ihren beschleunigten Niedergang.
Deutliches Signal für mich ist die Aussage von Andrea Nahles vom 30. Dezember 2018.

Die SPD steht für ein Recht auf Arbeit — und nicht für bezahltes Nichtstun.
Andrea Nahles

Es ist eine Sicht auf das bedingungslose Grundeinkommen als Grundloseinkommen. Hier zeigt sich, wie wenig Frau Nahles von aktuellen Zusammenhängen versteht, vor allem aber, wie heftig an ihr der Wandel der Arbeit und des Begriffes von Arbeit an ihr vorbeigegangen ist. Für wen Arbeit über alles geht und Nichtstun abscheulich ist, der kann eigentlich nur bedingungslose Leistungen als Grundloseinkommen auffassen. Persönlich finde ich diese Haltung bedauerlich, denn für mich ist bedingungsloses Grundeinkommen  etwas, worüber auf jeden Fall nachgedacht werden muss.

Grundloseinkommen der SPD
Die SPD hat etwas verloren

Arbeitsethos verhindert Grundloseinkommen

Das wesentlich Problem, welches zum Grundloseinkommen als Schreckgespenst des eigenen Arbeitsethos führt, ist nicht die Unterscheidung zwischen Arbeit und Nichtstun. Das mag zwar bei der Aussage von Andrea Nahles durchscheinen und zum Teil auch so gemeint sein. Nein, der wesentliche Punkt ist die Leugnung des Wandels der Arbeit. Das Steigerlied ist, vor allem in Nordrhein-Westfalen, so was wie die inoffizielle Hymne der SPD. Romantik der Bergleute und des Kohlebergbaus, der mit Schließung der letzten Zeche zum Ende des vergangenen Jahres endgültig Geschichte ist.

Die SPD sah sich lange als Garantin der Bergleute, auch des Braunkohletagebaus mit bizarren Folgen für Mensch und Umwelt. Rückblickend betrachtet waren Bergleute in den letzen Jahrzehnten eine Gruppe Arbeitnehmer, denen es vergleichsweise gut ging. Gewerkschaftlich organisiert, ordentlich bezahlt. Ganz anders als etwa Paketboten.

Für mich steht die SPD zunehmend als Partei da, die sich um Berufe kümmert, die nur viel früher schlecht bezahlt waren. Dieses Klientel gehörte zu den Stammwählern der SPD, man setzte sich in der Partei für sie ein. Diese Arbeitnehmer gehören längst nicht mehr zur Unterschicht, und die Gruppe hat die SPD so rasant aus dem Auge verloren.

Verschwinden der Arbeit

Eine der alten Träume der SPD ist die Vollbeschäftigung. Auch dies führt geradewegs zur Auffassung bedingungsloser Leistungen als Grundloseinkommen. Man muss sehr blind sein, wenn man das Märchen von Vollbeschäftigung noch glaubte. Es wird sie nie wieder geben. Im Gegenteil, Arbeit wird zunehmend verschwinden. Viele Tätigkeiten lassen sich jetzt bereits billiger und schneller ganz ohne Menschen ausführen — was da wo es bereits möglich ist, auch getan wird.

Dies bedeutet nicht, dass alles künftig von Maschinen übernommen wird. Aber es heisst in jedem Fall, dass nie genug Arbeit für alle da sein kann. Damit muss man umgehen können. Entweder stempelt man die Menschen, für die es keine Arbeit gibt, als Nichtstuer ab und verweigert ihnen ein Grundloseinkommen. Oder aber man begreift den Wandel der Arbeit als Chance, die Gesellschaft neu zu gestalten. Dazu muss man eine Vision entwickeln — den Spruch, dass wer Visionen hat zum Arzt gehen soll (Helmut Schmidt) hat die SPD leider zu sehr verinnerlicht. Ihr fehlen genau die Visionen, die erforderlich sind. Erforderlich, um unsere Gesellschaft zu gestalten und auch, um als Partei zu überleben.

Was die SPD nach wie vor macht: sie versucht, Symptomen zu kurieren, was ihr mehr schlecht als recht gelingt. Um die Ursachen zu beheben, müsste man sie erstmal begreifen.

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über Thomas Boley

Geboren wurde ich im Jahre des Herren 1971 in Wesel am Niederrhein – die Kommentare an dieser Stelle bezüglich des Bürgermeisters bitte verkneifen! Mein Verhältnis zu dieser Stadt würde wohl den Umfang dieser Seite sprengen. Nur soviel sei gesagt: Es ist durchaus durchwachsen, worin es sich aber nicht von meinem Verhältnis zu Bielefeld unterscheidet. Nach dem üblichen Werdegang (Kindergarten, Schule, Abitur, Zivildienst) und den üblichen jugendlichen Irrungen und Wirrungen verschlug es mich zum Studium nach Bielefeld. 18 Jahre später ging es dann zurück an den Rhein, in die Domstadt Köln. mehr erfahren