Sonderbeauftragter Maaßen

Sonderbeauftragter Maaßen

Der bisherige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wird nach derzeitigem Stand Sonderbeauftragter im Innenministerium. Was als Skandal begann, endet als Possenspiel.

Nicht vermittelbar

Am Ende eines beschaulichen Wochenendes gab es gestern Abend eine Meldung, die zum reflexartigen Fremdschämen führte. Die stark kritisierte Beförderung des fragwürdigen Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär wurde revidiert. Statt dessen soll er jetzt Sonderbeauftragter im Innenministerium werden, bei angeblich gleicher Gehaltsstufe. Zuständig sein soll er laut Süddeutsche Zeitung für die Funktion Aushandlung von Rückführungsabkommen. Ja, richtig gelesen. Die gleiche Person, die bereits 1991 im Rahmen seiner Dissertation  von „Asyltourismus“ schrieb, soll künftig mit der Rückführung von Asylbewerbern und Flüchtlingen betraut werden. Wenn man nach einer Erklärung für den Begriff „zynisch“ sucht, dann hat man sie damit gefunden. „Pervers“ wäre im Übrigen auch eine angebrachte Beschreibung  für die Ernennung zum Sonderbeauftragten. Für mich ist das alles andere als eine Lösung. Es ist ein verzweifelter Versuch, es allen irgendwie recht zu machen. Mehr noch, es ist wie bereits letzte Woche Mittwoch gesagt, die pure Angst vor dem Scheitern der Großen Koalition. Wirklich vermittelbar ist so was den Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes nicht. Die wirklich einzige gangbare Lösung wäre von Anfang an gewesen, Hans-Georg Maaßen zu entlassen, ihn in den vorzeitigen Ruhestand zu versetzen. Alles andere ist ein fatales Signal.

Rolle als Sonderbeauftragter
Richtige Rolle für Maaßen

Ruhestand statt Sonderbeauftragter

Bundesinnenminister Host Seehofer kann kaum behaupten, für Maaßen wäre der Ruhestand keine Option gewesen. So musste im die Chefin des Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Jutta Cordt, ihren Hut nehmen. Und das, obwohl ihr selbst Horst Seehofer attestierte, sie habe gute Arbeit geleistet. Sicherlich lässt sich die Entwicklung bis hin zur Entlassung von Cordt unterschiedlich bewerten. Fakt ist aber in jedem Fall, im direkten vergleich zum Verfassungsschutzchef wird mit unterschiedlichem Maß gemessen.
Die jetzt neue Funktion als Sonderbeauftrager im Innenministerium verkaufte die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles ihren Genossen wie folgt:

Es ist ein gutes Signal, dass die Koalition in der Lage ist, die öffentliche Kritik ernst zu nehmen und sich selbst zu korrigieren.

Nein, das ist nicht satirisch gemeint, sondern absolut ernst. Grundsätzlich könnte man begrüßen, dass sowohl Nahles als auch Bundeskanzlerin Angela Merkel Fehler eingestehen. Wobei die Kanzlerin es noch etwas charmanter formulierte: Man habe „zu wenig an das gedacht, was die Menschen bewegt“. Das Verhalten von Horst Seehofer in selber Situation: bockig bis uneinsichtig.
Zurück aber zu Frau Nagels. Als Erfolg wertet sie folgendes:

  • Maaßen wird nicht Verfassungsschutzpräsident bleiben
  • Maaßen wird nicht Staatssekretär und nicht befördert
  • Staatssekretär Adler bleibt im Amt

Tja, und nach dem man sich darüber freut, erfährt man dann, das der selbe Maaßen Sonderbeauftrager im Innenministerium wird.
Schmierentheater? Auf jeden Fall. Belustigt hat mich dann der Kommentar von Heribert Prantl in der Süddeutsche Zeitung. Er schreibt: „Der Fall Maaßen war und ist Exempel für eine erbarmenswürdige Problemlösungsinkompetenz der vierten Regierung Merkel.“ Völlig korrekt. Jene Große Koalition, die ich von Anfang an für eine denkbar schlechte Idee hielt, als Herr Prantl das noch nicht glauben wollte.

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über Thomas Boley

Geboren wurde ich im Jahre des Herren 1971 in Wesel am Niederrhein – die Kommentare an dieser Stelle bezüglich des Bürgermeisters bitte verkneifen! Mein Verhältnis zu dieser Stadt würde wohl den Umfang dieser Seite sprengen. Nur soviel sei gesagt: Es ist durchaus durchwachsen, worin es sich aber nicht von meinem Verhältnis zu Bielefeld unterscheidet. Nach dem üblichen Werdegang (Kindergarten, Schule, Abitur, Zivildienst) und den üblichen jugendlichen Irrungen und Wirrungen verschlug es mich zum Studium nach Bielefeld verschlagen. 18 Jahre später ging es dann zurück an den Rhein, in die Domstadt Köln. mehr erfahren