Nach dem Bundesparteitag am vergangene Wochenende sind die Fliehkräfte in der SPD deutlicher als zuvor zu spüren. Sie könnten die Partei bald zerreißen.
Neumitglieder als Waffe
Um die Stimmung in der Partei steht es nicht gut. Insbesondere auch deshalb nicht, weil die SPD in der neusten Umfrage des Forst-Instituts mittlerweile auf 17 Prozent gerutscht ist. Damit ist sie nur noch vier Prozent von der AfD entfernt, die in der gleichen Umfrage bei 13 Prozent liegt. Man benötigt nicht viel Fantasie, um hieraus einen Abschied er SPD als Volkspartei abzuleiten. Ganz gegen diesen Trend steht momentan die Mitgliederentwicklung. Seit Sonntag haben bereist mehr als 1600 Menschen ein Mitgliedsantrag gestellt. In der überwiegenden Mehrheit soll es sich dabei um Anträge über das Online-Eintrittsformular handeln.
Natürlich kommt hier der Verdacht auf, diese Eintrittswelle würde im Zusammenhang mit Aufrufen der Jusos stehen. Wobei man erstmal nichts falsche darin erkennen kann, wenn für eine glaubwürdige SPD geworben wird. Es gibt aber immer Menschen, die etwas in den falschen Hals bekommen, genau so wie es welche gibt, die über das Ziel hinausschießen. Wie dem auch sei, die Eintrittswelle muss man im Zusammenhang mit der Abstimmung über die Ergebnisse der Koalitionsverhandlung sehen.
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Fliehkräfte und Versprechen
Die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen wurde am Sonntag von 44 Prozent der Delegierten abgelehnt. Lässt man die Parteispitze mal außen vor, ließe sich sogar eine Ablehnung von etwa 50 Prozent herausarbeiten. Die SPD ist in der Frage, ob man in eine Große Koalition eintreten soll oder nicht, mindestens genau so gespalten. Zwei Lager, die Kräfte entwickeln, welche die Partei auseinander reißen. Man kann das physikalisch betrachten und müssten dann die Fliehkräfte erklären. Viel treffender erscheint mir jedoch eine literarische Betrachtung, die der Beschreibung eines Romans mit dem Namen „Fliehkräfte“ von Stephan Thome (erschienen bei Suhrkamp) entstammt:
Drei Jahre nach seinem gefeierten Debüt Grenzgang gerät in Stephan Thomes neuem Roman Fliehkräfte wieder einer ins Straucheln. Und mit atemberaubendem Gespür für die Niederlage, für das, was wirklich schmerzt, schickt Thome seinen Helden auf eine alles entscheidende Reise.
Man muss sich nur die SPD an die passenden Stellen denken, dann passt die Kurzbeschreibung ziemlich gut auf die aktuelle Lage.
Den Mitgliedern wurde eine Abstimmung über den Koalitionsvertrag versprochen. Genauer gesagt, am Ende darf die Basis entscheiden, ob sie einer Großen Koalition zustimmt oder nicht.
Mitgliedermotivation
Dieses Versprechen kann schon mal motivieren, in die SPD einzutreten, um deren Zukunft mitzugestalten. Sehr böswillig wäre auch eine andere Lesart möglich: Für 10 Euro (entspricht dem Mindestbeitrag für zwei Monate) die Große Koalition verhindern. Das Motto „einen Zehner gegen die Groko“ ist unsagbar dumm und schadet der Partei. Es ist etwas, was die Fliehkräfte befeuert (diesmal physikalisch gesehen). Zurecht wendet der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert gegen Neumitglieder, die nur deshalb in die SPD eintreten. Ein Eintritt in eine Partei sollte aus Überzeugung erfolgen.
Verhindern kann und sollte man aber solche kurzfristigen Mitgliedschaften nicht. Zumindest nicht zum jetzigen Zeitpunkt, weil es noch mehr Öl ins Feuer gießen würde. Das Mitgliedervotum sollte allen Mitglieder der SPD offen stehen. Selbst ein Stichtag, an dem man bereits Mitglied gewesen sein muss und mit abstimmen zu dürfen, erscheint mir fragwürdig. Fragwürdig deshalb, weil es kein Vertrauensvorschuss für engagierte Neumitglieder sein wird.