Vereinigter Bundesparteitag

Vereinigter Bundesparteitag

Das was an Meldung über und rund um den Bundesparteitag der SPD, der gestern begann, bereits eintrudelte, erschlägt förmlich. Und vielleicht ist das auch ganz gut so.

Nur die Betäubung zählt

Wenn Nachrichten wirklich erschlagen könnten, wäre man zumindest betäubt. Und einem betäubten Zustand ließen sich die ersten Meldungen vom Bundesparteitag der SPD deutlich besser ertragen. Aktuell weiß ich nicht, ob ich schreien, weinen oder lieber gleich austreten soll. Austreten, weil ich mir ziemlich sicher bin, dass der Kurs ganz deutlich auf eine Große Koalition gesetzt wurde — die ich aus ganzem Herzen als Sozialdemokrat ablehnen.
Das Mandat für des Bundesparteitags für Verhandlungen mit CDU / CSU ist nichts anderes als ein Freibrief. An ergebnisoffene Gespräche glaubt niemand, der noch klar bei Verstand ist. Man muss sich nur den Kurs der SPD von dem Moment nach der Bundestagswahl bis heute ansehen. Jeder Segler würde vor Neid erblassen angesichts dieser rasanten Wende.

Bundesparteitag
klimkin / Pixabay

Vereinigte Staaten von Europa

Das sich die Genossinnen und Genossen auf Bundesparteitagen gerne besoffen reden lassen, ist nichts neues. Anders als vermutlich der Großteil meiner Partei halte ich die Rede von Martin Schulz auf dem Bundesparteitag nicht für großartig. Im Gegenteil. Sie war voll von Allgemeinplätzen, alles andere als zukunftsweisend und vor alle ging sie an dem vorbei, was die Menschen in diesem Land erwarten und brauchen.
Martin sprach von den „Vereinigten Staaten von Europa“. Martin, ernsthaft? Das ist das Letzte, was Bürgerinnen und Bürger hier im Land gerade hören wollen. Es gibt eine Riehe von Missständen in unserem Land, die wirklich oberste Priorität haben müssten. Zudem, wären die Vereinigten Staaten von Europa Schritt fünf, bevor man überhaupt erst Schritt zwei gemacht hat. Damit kann man im Grunde nur stolpern. Habt ihr da oben an der Parteispitze eigentlich begriffen, was man euch mit dem Wahlergebnis sagen wollte? Offensichtlich nicht. Klar, auch ich finde deine Vision von den Vereinigten Staaten von Europa als Fernziel großartig. Im hier und jetzt plagen uns aber ganz andere Nöte. Für die Sozialdemokratie in Deutschland geht es ums nackte Überleben. Der Kurs, den der Bundesparteitag einschlägt, macht mir Angst.

Bundesparteitag bestätigt Schulz

Mit 81,9 Prozent wurde Martin Schult auf dem Bundesparteitag wieder zum Vorsitzenden gewählt. Für mich eine ganz klare Fehlentscheidung. Zumindest gibt gab es 18 Prozent der Delegierten, den auch nicht besonders wohl zu sein scheint mit dem aktuellen Kurs.
Angeblich, und das wurde auch immer wieder betont, geht es um die Zukunft. Des Landes und der Menschen. Warum hört eigentlich niemand in der SPD auf die Genossinnen und Genossen, die wie keine andere Gruppe in der Partei die Zukunft darstellen? Die klare Haltung der Jusos und ihre deutliche Ablehnung der Großen Koalition erzeugt bei mir großen Respekt. Sie sind es, die am längst mit den Folgen der Fehlentscheidungen zu kämpfen haben — während andere Genossen es sich in ihrer Bergbauromantik bequem gemacht haben.

Nichts ist ergebnisoffen

Ein Genosse brachte es bei Facebook gut auf den Punkt:

Ist das noch SPD was da in Berlin geschieht?
Diese Frage stelle ich mir, wir stoßen unsere Jugend vor den Kopf und erwarten das wir eine Zukunft haben!

Genau so sehe ich das auch. Der Bundesparteitag ist der letzte Abgesang einer einstmals großen Partei. Das Märchen von ergebnisoffenen Gesprächen glaub ich nicht. Ihr bereitet doch schon längst die Große Koalition vor und werde am Ende zwar abstimmen lassen, aber so, dass es mit Sicherheit alternativlos ist. Im Übrigen ist es keine Frage des Alters, wo man steht, sondern eine Frage der Versumpft. Die Genossin Heidemarie Wieczorek-Zeul (75) hat auf dem Bundesparteitag für den Antrag der Jusos gestimmt, der die Große Koalition ablehnt.

2 Replies to “Vereinigter Bundesparteitag”

  1. „Vereinigte Staaten von Europa“ sind eine schöne Idee. Von der SPD erwarte ich aber erst mal ein klares Bekenntnis zu unseren neuen Mitbürgern, die hier eine Heimat suchen, zur Bekämpfung der steigenden Armut und zur Bildung für alle. Aber diese Theman sind wohl zu realistisch für die ehemals soziale Partei. Und das hat ja super geklappt mit dem jünger und weiblicher werden, da ist Schulz das perfekte Aushängeschild. Nicht.

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über Thomas Boley

Geboren wurde ich im Jahre des Herren 1971 in Wesel am Niederrhein – die Kommentare an dieser Stelle bezüglich des Bürgermeisters bitte verkneifen! Mein Verhältnis zu dieser Stadt würde wohl den Umfang dieser Seite sprengen. Nur soviel sei gesagt: Es ist durchaus durchwachsen, worin es sich aber nicht von meinem Verhältnis zu Bielefeld unterscheidet. Nach dem üblichen Werdegang (Kindergarten, Schule, Abitur, Zivildienst) und den üblichen jugendlichen Irrungen und Wirrungen verschlug es mich zum Studium nach Bielefeld verschlagen. 18 Jahre später ging es dann zurück an den Rhein, in die Domstadt Köln. mehr erfahren