Agenda Selbstmord

Agenda Selbstmord

In einem Alter von über 110 Jahren kann einem schon mal die Lebenslust abhanden gekommen sein. Es verwundert daher nicht, wenn die SPD in den vergangenen Tagen an politischen Selbstmord denkt.

To GroKo or not to GroKo

Der Große Koalition (GroKo) einen ich keine Träne nach. Wer auch immer in der SPD in Gedenken an die gemeinsame Zeit mit CDU/CSU Krokodilstränen vergiß, sollte sich ernsthaft fragen, ob er auf der richtigen Seite steht oder nicht längst ins Unionslager gewechselt ist. Nicht Opposition ist Mist, sondern die Große Koalition. Insbesondere dann, wenn die SPD von Mal zu Mal bei den Bundestagswahlen eins auf die Nase bekommt und Wählerinnen- und Wählerstimmen verliert. Trotz guter Regierungsarbeit und Umsetzung vieler sozialdemokratischer Positionen.
Etwas läuft falsch im Staate, und das kann man nicht durch noch mehr GroKo korrigieren. Die Bürgerinnen und Bürger haben ganz offensichtlich das Vertrauen in die SPD verloren. Vertrauen, das sehr eng auch mit Glaubwürdigkeit verknüpft ist. Das sollte man sich ganz deutlich vor Augen halten, wenn man sich den Versuch einiger Genossen ansieht, die SPD in den politischen Selbstmord zu treiben.

Selbstmord der SPD
GoranH / Pixabay

Opposition oder Selbstmord

Heribert Prantl schrieb am vergangene Wochenende über die Nöte der Sozialdemokraten. Von statt auch folgendes Zitat:

Viele Sozis fürchten eine neue Groko als „Agenda Selbstmord“.

Einer diese vielen Sozis bin ich. Prantl versucht freilich, die Gefahren der GroKo klein zuschreiben. Wenn ich auch sonst häufig meinungstechnisch bei ihm bin, diesmal definitiv nicht. Die SPD hat nicht nur so getan, als ob die letzte Regierungsbeteiligung ihr geschadet hätte, es war tatsächlich so. Viel anders lässt sich nämlich das Wahlergebnis auch nicht interpretieren.
Die SPD muss daher  die große Koalition fürchten. Sicher, es wäre nicht der Anfang vom Ende. Den hat man Anfang des Jahres bereits mit der Wahl von Martin Schulz zum Parteivorsitzenden eingeläutet. Es geht nicht darum, vor einer herbeigeschriebenen Verantwortung davon zu laufen, sondern ums nackte Überleben der ältesten Partei Deutschlands. Geht sie erneut eine Liaison mit der Union ein, verspielt sie den letzten noch vorhandenen Kredit.

Die 180 Grad Wende

Mir braucht man nun wirklich nicht zu erzählen, es würde lediglich Gespräche stattfinden. Das Märchen glaube ich nicht, dafür bin ich einfach schon zu alt. Zudem glaube ich meine Partei ein Stück weit auch zu kennen. Hinterher behauptet man, möglichst viele Positionen durchsetzen zu können, möchte aber eigentlich viele Posten durchsetzen. Man muss sich genau anschauen, wie die Sprache ändert. Vom rigorosen Ausschließen hin zu „alles ist möglich“. In dieser Hinsicht ist es aktuell sehr spannend zu beobachten, wie das Fähnchen sich dreht. Als völlig unbeteiligter könnte ich meine Füße stillhalten und dem Selbstmord der SPD zusehen.
Aber es betrübt mich einfach. Und nicht nur das, es ärgert mich maßlos. Richtig wüten war und bin ich über Martin Schulz. Seine vorschnelle Absage unmittelbar nach der Bundestagswahl hat die Situation überhaupt erst so verschärft. Der bisher traurige Höhepunkt (mehr ist immer noch möglich) ist die Videobotschaft von Martin Schulz an die Genossinnen und Genossen. Lassen wir mal unter den Tisch fallen, wie mies diese Video optisch wirkt und konzentrieren uns ganz auf die Inhalte.

Schlechte Vorstellung

Wobei, einen Punkt muss ich noch ansprechen. Martin, so wie du das gemacht hast, einfach vom Blatt ablesen, wirkt extrem unprofessionell. Bei einem Schülerrefarat wäre das maximal ein „ausreichend“. Richtig peinlich wird es, wenn du davon sprichst, Jamaika hätte monatelang verhandelt. Ich bin nicht der Einzige, der sich ziemlich sicher ist, dass die eigentlichen Verhandlungen vier Wochen gedauert haben. Von monatelang kann keine Rede sein. Das ist falsch und unaufrichtig. Und es wirft wieder ein schlechtes Licht auf die SPD, wenn man es mit den Fakten nicht sei genau nimmt.
Was ist dann mit der Wahrheit oder der Glaubwürdigkeit? Auch nicht so wichtig? Es wird von Gesprächen gesprochen, die zu führen sind. Glaubt irgend jemand ernsthaft, dass die auf was anderes als den Selbstmord der Partei hinauslaufen wird? Bundeskanzlerin Angela Merkel ist zu erfahren, als das sie sich über den Tisch ziehen lässt. Wenn man Neuwahlen ausschließt, bleiben wenig Option. Meine Option kennen ich. Wenn es zu einer Große Koalition kommen wird, bin ich kein SPD-Mitglied mehr, das diese mittragen muss.

5 Replies to “Agenda Selbstmord”

  1. Das ausschließen einer erneuten großen Koalition am Wahlabend war schon richtig. Was falsch ist, ist die Gesprächsbereitschaft, die jetzt doch signalisiert wird. Und der Umfaller ist hier ja keineswegs Schulz, es sind die vielen Genossen und Genossinnen, die Schulz für die erneute Absage an eine große Koalition kritisiert haben, die nämlich Angst haben vor Neuwahlen und die Posten in einer Regierung möchten. Schulz ist garantiert kein geeigneter Kanzlerkandidat, aber er hat erkannt, dass eine große Koalition keine Chance für einen Neubeginn in der SPD bietet. Es gäbe gar keinen Platz dafür. Aber diese Erkenntnis haben viele andere Genossen leider nicht, sie meinen, sie müssen irgendeine Verantwortung tragen, die sie aber überhaupt nicht haben. Die Verantwortung zur Regierungsbildung hat Frau Merkel und die Unionsparteien. Keine andere Partei trägt irgendeine Verantwortung dafür, ob es zu einer stabilen Regierung kommt.

    1. So weit auseinander sind wir diesmal nicht :-) Schulz schätze ich persönlich etwas negativer ein — das allerdings schon seit Monaten (echte Monate ;-)

      Was die Gesprächsbereitschaft angeht, fällt mir die Berichterstattung in der Presse auf die Nerven. So schreibt die SZ heute „Gespräche über eine Große Koalition“. Sprache schafft Tatsachen.

  2. Wenn die SPD, im Gegensatz zu CDU/CSU; so viel Sympahie für eine Minderheitsregierung empfindet, wer und was hindert sie eigentlich daran, es selber mal mit einer Minderheitsregierung zu versuchen und ihrerseits Koalitionsgespräche mit den Grünen und der FDP zu führen. Eine Erneuerung der Partei lässt sich sicherlich auch mit guter, erfolgreicher und die Bürgerinnen und Bürger ernst nehmender Regierungsarbeit herbeiführen. Das Erfolgerlebnis wäre viel größer und vor allem weit beachteter als die Arbeit in der Oppostion, die ja bekanntlich Mist ist. Allerdings braucht es dazu, wie auf dem Parteitag von gefühlt tausenden Delegierten immer wieder gefordert, Mut, Selbstbewußtsein und Vertrauen in die eigene Stärke. Daran wird es wohl leider scheitern.

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über Thomas Boley

Geboren wurde ich im Jahre des Herren 1971 in Wesel am Niederrhein – die Kommentare an dieser Stelle bezüglich des Bürgermeisters bitte verkneifen! Mein Verhältnis zu dieser Stadt würde wohl den Umfang dieser Seite sprengen. Nur soviel sei gesagt: Es ist durchaus durchwachsen, worin es sich aber nicht von meinem Verhältnis zu Bielefeld unterscheidet. Nach dem üblichen Werdegang (Kindergarten, Schule, Abitur, Zivildienst) und den üblichen jugendlichen Irrungen und Wirrungen verschlug es mich zum Studium nach Bielefeld verschlagen. 18 Jahre später ging es dann zurück an den Rhein, in die Domstadt Köln. mehr erfahren