Die Bundestagswahl liegt nicht mal eine Woche zurück und ich befinde mich kurz vorm Austritt aus der SPD. Nicht wegen des Wahlergebnisses, sondern wegen des Umgangs damit in der Partei.
Der Abend des Rüpel
Das ich mich ziemlich gewundert hatte über den rüpelhaften Auftritt von Martin Schulz am vergangenen Sonntag in der Elefantenrunde, darüber schrieb ich bereits. So ein Verhalten stößt mich ab. Genauso stößt es mich ab, wenn der Eindruck „nur weiter so“ nach einer deftigen Wahlniederlage entsteht. Gestern wurde im Auftrag von Martin eine E-Mail verschickt, die mit seiner Unterschrift verziert war. Darin war unter anderem zu lesen:
Für diese Niederlage trage ich als Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat die Hauptverantwortung.
Das ist löblich von Martin Schulz, wird aber dadurch konterkariert, dass er entsprechende Konsequenzen nicht für sich selber zieht. Auch als Parteimitglied hat man den Eindruck, alles geht weiter so wie bisher.
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Weiter so
Nach wie vor kungelt die Parteispitze in Hinterzimmer die Posten aus. Ohne inhaltliche Debatte wird die neue Fraktionsvorsitzende, Andrea Nahles, auserkoren. Schulz spricht davon, dass bei den Niederlagen in der Vergangenheit nie eine „ehrliche und tiefergehende Debatte über die Gründe der damaligen Wahlniederlagen gegeben“ hat. Zudem sollen auch keine „keine echten Konsequenzen gezogen“ worden sein. Ja, genau das meine ich, wenn ich davon schreibe, das Schulz noch weiter Parteivorsitzender bleibt. Genau wie nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wird es so wie bisher weitergehen.
Für mich, der sich kurz vor dem Austritt aus der Partei befindet, ist es das definitiv falsche Signal. Unangenehme Fragen werden nicht gestellt oder aber es werden voreilig Antworten formuliert, die in eine völlig falsche Richtung weisen.
Nahles ist keine Alternative
Das ich von Andrea Nahles persönlich nichts halte, habe ich oft genug betont. Ein Tiefpunkt in der politischen Kultur war für mich diese Woche erreicht, als sie nach der Wahl zur Fraktionsvorsitzenden davon sprach, man werden den anderen in die Fresse hauen. Wörtlich:
Ab morgen kriegen sie in die Fresse.
Nachzulesen unter anderem bei Zeit online. Man kann das relativieren oder richtig hoch aufhängen. Tatsache für mich ist, es zeigt eine gewisse Arroganz und fehlendes Benehmen. Da hilft es auch nicht, dass es frühere SPD-Funktionäre gegeben hat, die noch ganz andere Sprüche auf Lager hatten. Früher haben Menschen auch mit Keulen aufeinander eingeschlagen. Zivilisation sollte bedeuten, dass man sich weiterentwickelt.
Was ich dann heute morgen von der neuen Fraktionsvorsitzenden zu lesen bekam, verstärkte nicht nur das Gefühl, kurz vorm Austritt zu sein, sondern eigentlich schon mit der SPD gebrochen zu haben.
Kurz vorm Austritt zögernd
Allen Ernstes fordert Andrea Nahles einen „schärferen Kurs in der Flüchtlingspolitik“ wie bei Spiegel online zu lesen ist. Übernehmen wir jetzt Positionen der AfD, um uns von den Rechtspopulisten abzugrenzen? Wenn das so ist, möchte ich nicht mehr im selben Boot sitzen wie die Genossen, die diesen neuen Kurz stützen. Das ich kurz vorm Austritt immer noch zögere, ist im Prinzip nur historisch bedingt. Es wäre mein zweiter Austritt aus der SPD. Interessanterweise erneut, weil mir der Kurs in Sachen Flüchtlingspolitik nicht — wobei auch hier wieder eine Reihe weiter Gründe hinzukommen.
Mich trägt nach wie vor noch Rest Glaube, die deutsche Sozialdemokratie würde wieder zu sich selber zurück finden. Würde sich darauf besinnen, was die Werte der SPD wirklich sind. Dieser Glaube schwinden zunehmen. Wann für mich der point of no return erreicht sein wir, seht noch in den Sternen. Aber ich weiss, dass ich bei einer Kanzlerkandidatin oder Parteivorsitzende Andrea Nahles definitiv und diesmal endgültig das Handtuch werfen werde.