Türkei einbestellt

Türkei einbestellt

Gewisse Personen in der Türkei haben nach wie vor noch nicht verstanden, dass es in Deutschland Meinungsfreiheit und Demonstrationsrecht gibt. Friedlicher Protest wird in unserem Land nicht mit Waffengewalt und Verhaftungen beantwortet.

Freiheit der Meinung

In gewissen Grenzen ist Deutschland ein Land, in dem das Recht auf freie Meinungsäußerung gilt. Es ist im Artikel 5, Absatz 1 des Grundgesetzes festgeschrieben:

Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.

Im selben Grundgesetz (Überraschung, wir haben nur dieses eine) wird in Artikel 8 das Recht auf Versammlungsfreiheit beschrieben. Draus leitet sich dann das Demonstrationsrecht ab.

Natürlich ist so was auch im Grenzbereich problematisch. Veranstaltungen der AfD muss man sich als Demokrat gefallen lassen — sofern der rechtliche Rahmen nicht gesprengt werden und eindeutig verfassungsfeindliche Tendenzen erkennbar sind. Selbst über diesen Satz und die Auslegung lässt sich trefflich streiten.

Türkei und die Kurden
Foundry / Pixabay

Meinungsäußerung ist keine Terrorpropaganda

Gestern fand in Köln, auf der Schäl-Sick, ein kurdisches Kulturfestival statt. Mit den Kurden hat die Türkei, vorsichtig formuliert, so ihre Probleme. Die PKK ist kein friedlicher Verein, es gibt nachvollziehbare Gründe, warum ihr Anführer Abdullah Öcalan in der Türkei in Haft sitzt. Wobei es auch deutsche Bundesbürger gibt, die zu Unrecht inhaftiert wurden. Wie dem auch sei, wenn im Rahmen eines Kulturfestes der Kurden in Deutschland Freiheit für Öcalan gefordert wird, darf durchaus darüber diskutiert werden. Vielleicht auch über den Status der Kurden in der Türkei.
Zu den absoluten Unverschämtheiten gehört es jedoch, Deutschland die Unterstützung von Terrorpropaganda vorzuwerfen und den deutschen Botschafter in Ankara einzubestellen. Die türkische Regierung wirft Deutschland vor, mit zweierlei Maß zu messen. Gerne würde man an dieser Stelle den Spieß umdrehen und sich von der Türkei verbitten, sich in innere Angelegenheiten in unserem Land einzumischen. Wer hier gegen was protestiert, ist unsere Sache. Allerdings ist es nicht das erste Mal, dass der Despot Recep Tayyip Erdoğan und seine Scharr williger Helfer einmischen während sie selber sich jegliche Kritik verbieten.

Kein schöner Land Türkei

Von Anton Wilhelm von Zuccalmaglio stammt das Volkslied „Kein schöner Land in dieser Zeit“. Sich finden unter Linden — ein Wunsch nach Gemeinsamkeit. Genre würde man als Europäer die Türkei in der Mitte begrüßen, dort wo sich schon länger hätte hingehört. Tatsache ist jedoch, dass sie sich mit Erdoğan immer weiter von Europa entfernt. Die Türkei ist ein stolzes, schönes Land — sie hätte etwas besseres verdient als das, was momentan in ihr geschieht.
Persönlich sehe ich derzeit keinen Weg, wie sich die Türkei an Europa wieder annähern kann. Und wie es zu einer dringend notwendigen Versöhnung mit Deutschland kommen wird.

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über Thomas Boley

Geboren wurde ich im Jahre des Herren 1971 in Wesel am Niederrhein – die Kommentare an dieser Stelle bezüglich des Bürgermeisters bitte verkneifen! Mein Verhältnis zu dieser Stadt würde wohl den Umfang dieser Seite sprengen. Nur soviel sei gesagt: Es ist durchaus durchwachsen, worin es sich aber nicht von meinem Verhältnis zu Bielefeld unterscheidet. Nach dem üblichen Werdegang (Kindergarten, Schule, Abitur, Zivildienst) und den üblichen jugendlichen Irrungen und Wirrungen verschlug es mich zum Studium nach Bielefeld verschlagen. 18 Jahre später ging es dann zurück an den Rhein, in die Domstadt Köln. mehr erfahren