Der Coup der SPD, eine Abstimmung über die Ehe für alle im Bundestag zu erzwingen wird überschattet von anderen Ereignissen. Dank fehlender Innovationskraft steht die SPD im Abseits.
Ein fraglicher Coup
Ob es morgen tatsächlich zu einer Abstimmung im Bundestag über die Ehe für alle kommen wird ist fraglich. Ebenso wie das Resultat, denn mittlerweile steht die Union geschlossen gegen den Gesetzesentwurf. Auch Befürworter in CDU und CSU (sofern es die dort gibt) werden den Entwurf ablehnen. Grund dafür ist offensichtlich die Brüskierung durch die SPD. Der vermeintlich Coup droht zum Bumerang zu werden. Besonders Geschick zeigen aktuell weder die SPD noch ihr Spitzenkandidat Martin Schulz, wie auch der demokratische Totalausfall am vergangen Wochenende belegt. Zusammen mit dem eher mutlosen Steuerentwurf ergibt es ein Gesamtbild der SPD, auf denen man keine Sieger einer Bundestagswahl erkennt. Neben neuen und frischen Gesichtern fehlen Ideen, wie man die Gesellschaft wirklich weiterentwickeln kann. Statt dessen gibt es Bergbaufolklore in der Westfalenhalle.
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Vorreiter Schleswig-Holstein
In den letzten Tagen muss es ganz offensichtlich an mir vorbei gegangen sein — trotz lesen der Tageszeitung. Vielleicht waren ja auch die Koalitionsverhandlungen in Schleswig-Holstein zwischen CDU, FDP und den Grünen so geräuschlos. Als ich dann von einem Detail erfuhr, hat mich das heute Morgen regelrecht aus den Schuhen gehauen. Und das, obwohl ich bei dem Wetter barfuß durch die Wohnung laufe. Im nördlichsten Bundesland soll das Bedingungslose Grundeinkommen getestet werden. Ausgerechnet eine eher konservativ-liberale Koalition beschließt so was. Und wo ist meine Partei? Mal wieder im Abseits. Unumstritten ist das Bedingungslose Grundeinkommen zudem unter Genossen auch nicht. Aus dem Bauch heraus würde ich vermuten, das die Hälfte der Sozialdemokraten es ablehnen.
Menschen im Abseits
Von der SPD ist nicht wenigen Wählerinnen und Wählern Hartz IV im Kopf hängen geblieben. Sicher, das hat zu einem wirtschaftlichen Aufschwung geführt, von dem die CDU profitieren konnte. Die Menschen hat es jedoch abgehängt. Ein Begriff wurde zum Stigma. Fördern und fordern heiß es unter Bundeskanzler Schröder. Befördert hat man die Menschen die auf Unterstützung angewiesen sind, ins Abseits. Und gefordert hat man quasi einen Seelenstriptease. Menschen in Arbeit zu vermitteln, wenn es immer weniger Arbeit gibt ist keine kluge Idee. Eher Unfug und ausblenden der Realität. Für mich ist das Bedingungslose Grundeinkommen der bisher interessantes Vorschlag, unsere Geschafft radikal zu verändern. Es führt Weg von der Idee, Arbeit sei das Einzige, was uns bestimmt, ja bestimmen darf.
Chance Bedingungslose Grundeinkommen
Ein Bedingungslose Grundeinkommen ist eine Chance, eine Geschenk der Freiheit. Voraussetzt natürlich, man geht es vernünftig an. Liegt es auf der Höhe des derzeitigen Satzes für Hartz IV hilft es nicht, sondern schadet nur. 1000 Euro für jeden, das wäre ein verdammt guter Anfang. Wie ließe sich so was dauerhaft finanzieren? Durch konsequenten Rückbau der Hartz IV-Bürokratie. Mit 1000 Euro für jeden, ohne Prüfung der Bedürftigkeit, als Ersatz für alle bisherigen Sozialleistungen würde ein radikaler Bruch durchgeführt werden.
Die Risiken liegen hier nicht in der Finanzierbarkeit oder Mythos, niemand würde dann mehr arbeiten, sondern in Form einer falschen Umsetzung. Das von der FDP in Schleswig-Holstein präferierte Bürgergeld ist nicht das Bedingungslose Grundeinkommen, sondern nur ein anderer Name für Hatz IV. Davon unterscheidet es lediglich in der Möglichkeit, beliebig dazu verdienen zu können. Der Zwang und die Kürzung bei Weigerung, einer Arbeit nachzugehen, blieben. So wird das Bürgergeld zu Subvention für den Niedriglohnsektor.
Aufgabe der SPD
Die Aufgabe der SPD wäre es, nicht selber im Abseits stehen zu bleiben, sondern aktiv eigene Vorschläge zu einem Bedingungslose Grundeinkommen zu präsentieren. Erst dann würde man ihr abnehmen, dass die Entwicklung zu einer gerechteren Gesellschaft ihre Herzensangelegenheit ist.