Am vergangenen Samstag habe ich gewählt. Briefwahl, weil ich am Wahlsonntag etwas besseres zu tun habe. Nämlich Stimmen auszählen. Neben den Umschlag für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen warf ich auch den für die Sozialwahl in den Briefkasten.
Doppelwahl mit Schmerzen
So gesehen war es eine Doppelwahl. Allerdings eine, die mich vor schwierigen Entscheidungen und Rätseln stellte. Fangen wir mit den schwierigen Entscheidungen betreffen die Landtagswahl an. Es dürfte hier im Blog kein großes Geheimnis sein, dass ich nach wie vor Mitglied der SPD bin. Andere stehen auf Fetische, können mit den Begriffen Dom und Sub etwas anfangen — ich bin in der SPD. Fragt sich nur, wer die eigenartigere Veranlagung hat.
Meine Partei stellt mich immer wieder vor neue Herausforderungen. Ob Schulz wirklich der richtige ist, da habe ich so meine Zweifel. Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein paar Monate hin, wobei sich der Einfluss der Landtagswahl auf Bundesebene nicht leugnen lässt.
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Stimmen nicht verschenken
Grundsätzlich halte ich wenig davon, meine Stimme zu verschenken. Selbstverständlich macht es einen erheblichen Unterschied, ob man nicht wählt oder seine Stimme einer Partei gibt, die keine Chance auf den Einzug in den Landtag hat. Die Ergebnisse einer Wahl beziehen sich prozentual auf die abgegebenen Stimmen. Wer nicht wählt, hat keinen Einfluss. Wer sein(e) Kreuz(e) bei einer „exotischen“ Partei macht, beeinflusst die prozentualen Anteile der Parteien, die es über die Hürde schaffen.
Trotzdem empfinde ich es als eine verschenkte Stimme, denn sie verschlechtert zwar das Ergebnis der anderen Parteien, aber bewirkt keinen Kurswechsel.
Die Crux mit den Großen
Auf der anderen Seite ist die „Option“, die großen Parteien nur deshalb zu wählen, weil sie in den Landtag kommen werden, auch etwas mit Bauchschmerzfaktor. Aus meiner Sicht haben nur vier Parteien eine realistische Chance, in den Landtag von NRW einzuziehen. Bei SPD und CDU ist das nahezu sicher, bei den Grünen steht es auf der Kippe. Die FDP wird es wohl wieder schaffen.
In der noch laufenden Legislaturperiode ist noch eine weitere Partei im Landtag vertreten, die Piraten. Meiner Prognose nach fliegen sie aus dem Landtag raus, dafür schafft es die Linken.
Konzentriert man sich auf die vier bis fünf Möglichkeiten, wird es überschaubar, aber nicht einfacher. Wer wie ich eine soziale, eher linke Politik bevorzugt, kann die Auswahl dann auf drei Parteien einschränken.
Der Weg zur Entscheidung
Für die Entscheidungsfindung gibt es eine Reihe von Möglichkeiten. Ein politisches Verständnis, gebildet durch seriöse Tageszeitung ist grundsätzlich nicht verkehrt. Informieren kann man sich über die inhaltliche Ausrichtung der Parteien zudem anhand ihres Parteiprogramms. Eine schnelle, wenn auch verkürzte Möglichkeit bietet der Wahl-O-Mat.
Wer mitgezählt hat, wird sich bei mir etwas wundern. Drei Parteien, die für mich in Frage kommen? Ehrlich gesagt ja. Dazu zähle ich SPD, natürlich die Grünen und die Piraten. Nach wie vor ist die Linkspartei für mich nicht wählbar. Eine Nach-Nachfolgepartei der SED mit Steinzeitkommunisten wie Sahra Wagenknecht an Bord, eine Art rote Frauke Petra.
Landtagswahl — die, die überleben
Da ich den Politik-Stil der Piraten skeptisch gegenüber stehe, bleiben am Ende für mich zwei Parteien über. SPD oder Grüne. Bei generell sinkendem Stimanteil für die Grünen ist meiner Meinung nach die Landtagswahl im Prinzip eine Richtungsentscheidung zwischen SPD und CDU. Eine der beiden Parteien wird das Rennen machen. Bevor aber in NRW die CDU wieder an die Macht kommt, der wir damals die Einführung der Studiengebühren zu verdanken hatte, setze ich lieber auf die SPD.
Im Hinblick auf das Wahlergebnis habe ich leider auch ein Bauchgefühl. Eines, welches mir jetzt schon bitter aufstößt. Wenn alles schief läuft, könnte es am Ende auf eine große Koalition hinauslaufen.
Kurzes Statement zur Sozialwahl
Während ich mich mit der Landespolitik intensiv auseinander setze und auch weiß, warum ich was bei der Landtagswahl wähle — beziehungsweise gewählt habe — sieht es bei der Sozialwahl ganz anders aus. Mir fehlen einfach ausreichend Informationen, um wirklich eine inhaltliche Entscheidung zu treffen. Das was im Internet zu finden ist, still meinen Wissensdurst in keiner Weise. Es ist schon schwer genug, die Bedeutung der Sozialwahl nachzuvollziehen. Sich dann auch noch für eine der Listen zu entscheiden, ein Ding der Unmöglichkeit. Gewählt habe ich trotzdem. Aber ob die Liste meine Anschauungen teilt, weiß ich nach wie vor nicht.