Berlin hat gewählt

Wieder eine Wahl, bei der die völkischen Faschisten der AfD einen enormen Zuwachs an Stimmen für sich verbuchen konnten. Eine Wahl, die den demokratischen Parteien Verluste bescherte und die Ränder stärker hervortreten lässt. Bei der AdD wir gejubelt, weil man glaubt mit Berlin und auch schon das Ticket für den Bundestag erhalten zu haben.

3093594 / Pixabay

Berlin als Stadt, als Bundesland ist zwar Regierungssitz, aber eine Wahl in der deutschem Hauptstadt ist nicht gleichzusetzen mit der Bundestagswahl. Noch gibt es Hoffnung auf Einsicht. Zudem zeigt das Wählerverhalten einen Unterschied zwischen dem Ost- und Westteil von Berlin. Natürlich zählt am Ende das Gesamtergebnis und das sieht in diesem Fall im Verhältnis zu 2011 so aus:

  • SPD 21,6% (-6,7)
  • CDU 17,6% (-5,7)
  • Grüne 15,2% (-2,4)
  • Linke 16,6% (+3,9)
  • Piraten 1,7% (-7,2)
  • FDP 6,7% (+4,9)
  • AfD 14,2 % (+14,2)

Während die FDP den Wiedereinzug ins Berliner Abgeordnetenhaus schaffte, flogen die Piraten hochkant raus. Anscheinend wird nicht mehr geentert, sondern aktiv gekentert. Rettet sich wer kann.

Die Stimmenverluste von SPD und CDU, die in der letzten Legislaturperiode eine Koalition bildeten, dürften weniger mit der Bundespolitik als mit der konkreten Landespolitik zusammenhängen. Mit Ruhm hat man sich hier nicht bekleckert und Projekte wie der neue Berliner Flughafen warten immer noch auf ihre Vollendung. Trotz eines wirtschaftlichen Aufschwungs waren die Wählerinnen und Wähler anscheinend unzufrieden mit dem bisherigen politischen Kurs. Steigende Mieten und Infrastrukturprobleme belasten die Stimmung.

In Berlin ist man gerne „Arm aber Sexy“. Was nicht erklärt, warum man eine Partei wie die FDP wählt, die ihre Politik definitiv nicht für das unter Drittel der Gesellschaft macht. Das Gefühl ein Underdog zu sein erklärt allerdings, warum gerade der linke und rechte Rand an Stimmen gewonnen hat.

Die Wahlbeteiligung lag diesmal mit 66,9 Prozent im Vergleich zu 2011 mit 60,2 Prozent deutlich höher. Ersten Wahlanalysen zufolge stammt ein nicht unerheblicher Teil der AfD-Wähler aus dem Pool der Nichtwähler. In einigen Bezirken könnte das Wahlergebnis zu einer Regierungsbeteiligung der AfD in den Bezirksvertretungen führen. Vielleicht die Chance zu sehen, wie weit man im politischen Tagesgeschäft mit großen Sprüchen wirklich kommt.

Berlin selber steuert allen Anschein auf eine Rot-Rot-Grüne Landesregierung zu. Die SPD erneut an der Spitze, eine Stimmenmehrheit ist jedoch noch längst kein wirklicher Wahlerfolg. Es ist ein Überleben mit deutlicher Schwäche.

Kommentar verfassen