Noch kein Bündnisfall

Noch kein Bündnisfall

Es Verträge, über die man sich im Normalfall keine Gedanken machen. Selbst dann, wenn sie keineswegs unangenehm Kleingedrucktes enthalten, sondern sehr deutlich schreiben, was Sache ist. Einer aus dieser Kategorie ist der NATO-Vertrag. Mir ging der dortige Artikel 5 seit gestern immer wieder durch den Kopf.

Darin ist folgendes festgelegt: „Die Parteien vereinbaren, dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen wird“. Im Klartext: wer ein NATO-Staat angreift, befindet sich im Krieg mit allen der NATO angehörigen Ländern — sofern der Bündnisfall festgestellt wird. Es gibt also kein Automatismus, zum Glück. Die Sache an sich macht das aber nicht wirklich beruhigender.

Unsplash / Pixabay

Nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets durch türkische Flugzeuge und der Berichterstattung darüber hatte ich eine ganz Zeit lang ein flaues Gefühl in der Magengegend. Ehrlich gesagt hält das auch heute noch an. Für mich ist es schwierig zu beurteilen, auf wessen Seite tatsächlich die Schuld liegt. Ob die beiden russischen Piloten tatsächlich über türkisches Hoheitsgebiet geflogen sind, den Luftraum verletzt haben, wie es heisst, oder lediglich nahe an der syrisch-türkischen Grenze geflogen, weiss ich entsprechend nicht. Auch nicht, ob die Maschine über der Türkei oder Syrien beschossen wurde.

Fakt ist hier lediglich, sie ist auf syrischen Gebiet abgestürzt. Ebenso fast ist, wie schwierig die Ge­men­ge­la­ge vor Ort ist. Auf der einen Seite die Türkei, die den syrischen Machthaber fallen sehen möchte, die Turkmenen unterstützt, die gegen Assad kämpfen, aber nicht die Kurden, die dies ebenfalls tun. Dafür werden die Kurden von der Türkei bekämpft. Angeblich geht die Türkei auch gegen den IS vor, obwohl es Gerüchte über Waffenlieferungen gibt.

Russland wiederum auf der anderen Seite hält nach wie vor an Assad fest. Um seine Truppen zu unterstützte, bombardieren russische Kampfflugzeuge Stellungen der Turkmenen — was der Türkei ziemlich missfällt. Gleichzeitig wirft Russland den Türken vor, den IS zu unterstützen.

Das ist möglicherweise grob vereinfacht, zudem fehlen noch die vielen anderen Parteien, die in Syrien mitmischen. Wie zum Beispiel Frankreich. jede Partei hat eigene Interessen, die mit anderen Beteiligten häufiger nicht übereinstimmen. Auf den Punkt gebracht könnte man Syrien auch als Pulverfass bezeichnen — wobei das ziemlich verharmlosend klingt.

Die Crux an komplexen Problemen und verfahrenen Situationen ist die: sie haben keine einfache Lösung. Sinnvoll wäre es aus meiner Sicht, wenn sich alles in Syrien intervenierenden Parteien (also nicht die lokalen Kriegsparteien und auch nicht das derzeitige syrische Regime) an einen Tisch setzen würden.

Von Seiten der NATO wäre es auch erforderlich, ein ernsteres Wort der Türkei zu reden. Der Abschuss der russischen Maschine ist alles andere als „in Ordnung“. Vielleicht mag es legitim gewesen sein — dumm war es in jedem Fall. Das Russland jetzt sagt, die Türkei hätte provoziert, kann ich nachvollziehen. Ausschließen das es auch umgekehrt so gewesen ist, kann ich jedoch nicht.

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über Thomas Boley

Geboren wurde ich im Jahre des Herren 1971 in Wesel am Niederrhein – die Kommentare an dieser Stelle bezüglich des Bürgermeisters bitte verkneifen! Mein Verhältnis zu dieser Stadt würde wohl den Umfang dieser Seite sprengen. Nur soviel sei gesagt: Es ist durchaus durchwachsen, worin es sich aber nicht von meinem Verhältnis zu Bielefeld unterscheidet. Nach dem üblichen Werdegang (Kindergarten, Schule, Abitur, Zivildienst) und den üblichen jugendlichen Irrungen und Wirrungen verschlug es mich zum Studium nach Bielefeld verschlagen. 18 Jahre später ging es dann zurück an den Rhein, in die Domstadt Köln. mehr erfahren