Der Schatten der SPD

Der Schatten der SPD

Beim Stichwort „Sigmar Gabriel“ fällt mir derzeit spontan ein Bild ein. Im Hintergrund weiß auf rotem Grund das SPD-Logo, davor nur ein Schatten zu sehen, aber eindeutig als Parteichef zu identifizieren. Ähnlich wie bei Filmen von Alfred Hitchcock im Vorspann.

Der derzeitige Vizekanzler und SPD-Parteichef Sigmar Gabriel besitzt die unnachahmliche Fähigkeit, die Herzen der einfache SPD-Mitglieder zu gewinnen — in den er über Kritiker und Gegner herzieht und auch schon mal mit Rücktritt droht, wenn ihm etwas nicht passt. So wie derzeit in Bezug auf die Vorratsdatenspeicherung. Gegen die gibt es an der Basis zunehmenden Widerstand. Diesen Samstag findet in Berlin ein Parteikonvent statt. Dabei wird es auch um das Thema VDS gehen.

Klare Ansage
Klare Ansage

Auch wenn BILD meiner Meinung nach kein wirklich vertrauenswürdiges Medium ist, glaube ich doch, dass die darin aufgetaucht Meldung, Gabriel hätte (erneut) seinen Kritikern mit Rücktritt gedroht, wenn die VDS kippt, der Wahrheit entspricht. Auch anderswo in der Presse ist mittlerweile ähnliches zu lesen. Sollte die Mehrheit der Delegierten gegen die Voratsdatenspeicherung stimmen, wäre dies angeblich ein Votum gegen die große Koalition. Der passende Begriff, der mir in dem Zusammenhang einfällt, lautet „Erpressung“. Ein Schatten legte sich über die SPD und dieser Schatten hat einen Namen.

Auch in Bezug auf Griechenland und die Schulden hat sich Gabriel nicht mit Ruhm bekleckert. Zitat wie dieses

Die Spieltheoretiker der griechischen Regierung sind gerade dabei, die Zukunft ihres Landes zu verzocken.
sind noch harmlos im Vergleich zu anderen Äußerungen, die sich auf Stammtisch-Niveau bewegen.

Und dann gibt es da noch die Aussage, Gabriel wolle bis zur Bundestagswahl 2017 die SPD neu ausrichten (wobei hier die Frage erlaubt sei, ob die Partei sich neu ausrichten lassen will). Man wolle, so heisst es bei Zeit online, die „arbeitende Mitte“ als Orientierungspunkt nehmen. Mittelschicht statt arbeitendes Fußvolk. An die Wurzel der einst großen Partei braucht man sich nicht mehr zu erinnern, wenn man seine neue Rolle lediglich als Mehrheitsbeschafferin der CDU sieht. Aber in der Hinsicht wird die SPD bei der nächsten Bundestagswahl auch mit FDP und den Grünen konkurrieren. Einer der Kernbegriffe sei, so schreibt die zeit, nicht mehr Gerechtigkeit sondern Sicherheit — das passt schließlich auch besser zur Voratsdatenspeicherung.

Ganz ehrlich, ich vertraue auf das was über BILD lanciert wurde und hoffe in dem Zusammenhang, dass Gabriel seine Drohung taten folgen lassen wird — was mutige Delegierte voraussetzt. Delegierte, die klar denken können und die sich nicht erpressen lassen. Auch nicht von ihrem eigenen Parteivorsitzenden.

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über Thomas Boley

Geboren wurde ich im Jahre des Herren 1971 in Wesel am Niederrhein – die Kommentare an dieser Stelle bezüglich des Bürgermeisters bitte verkneifen! Mein Verhältnis zu dieser Stadt würde wohl den Umfang dieser Seite sprengen. Nur soviel sei gesagt: Es ist durchaus durchwachsen, worin es sich aber nicht von meinem Verhältnis zu Bielefeld unterscheidet. Nach dem üblichen Werdegang (Kindergarten, Schule, Abitur, Zivildienst) und den üblichen jugendlichen Irrungen und Wirrungen verschlug es mich zum Studium nach Bielefeld verschlagen. 18 Jahre später ging es dann zurück an den Rhein, in die Domstadt Köln. mehr erfahren