Eine neue Art von SPD denken?

Eine neue Art von SPD denken?

Ob die SPD nach wie vor noch die richtige Partei ist, deren Mitglied ich sein möchte, frage ich mich nicht zum ersten Mal. Bisher lagen die Anlässe allerdings nie so dicht beieinander. Dazu drei Themen aus den letzten beiden Tagen als Beispiel. Der BND hat als deutscher Geheimdienst hat eigene Überwachungsdaten dem amerikanischen Geheimdienst NSA zur Verfügung gestellt. Und zwar offensichtlich nicht ausschließlich Daten, die einer angeblichen Terror-Abwehr dienen oder zur Aufklärung dienen sollten, sondern auch vertrauliche Information von deutschen Firmen und Amtsträgern. Mit anderen Worten, der BDN hat gegen die Interesse von Deutschland gehandelt.

Mangels fehlender böser Absicht sei das noch kein Landesverrat, wie Heribert Prantl heute in der Süddeutsche Zeitung schrieb. Aber es ist verdammt nah dran. Was mich am meisten dabei erschüttert, ist die nur sehr leise zu vernehmen Stimme der SPD in dieser Sache. Der Geheimdienst höhlt den Rechtsstaat aus und man schaut mehr oder weniger nur zu, statt augenblicklich Aufklärung einzufordern und durchzusetzen — was auch das Hinterfragen der Rolle von Bundesregierung und verantwortlichen Politikern einschließt.

Meine zweite Enttäuschung bezieht sich auf Frank-Walter Steinmeier, der sich nach wie vor weigert, das Massaker an den Armeniern durch die Türkei im Jahr 1915 als Völkermord zu bezeichnen. Das ist mehr als nur peinlich, insbesondere wenn man Menschen die den Völkermord an den Armeniern auch als solchen bezeichnen, im Subtext vorwirft, sie würden den Holocaust verharmlosen.

Wir müssen in Deutschland aufpassen, dass wir am Ende nicht denen recht geben, die ihre eigene politische Agenda verfolgen und sagen: Der Holocaust hat eigentlich vor 1933 begonnen.

Anders gesagt, sowohl Bundespräsident Joachim Gauck als auch Papst Franziskus würden demnach den Verharmlosern des Holocaust den Teppich ausrollen, weil sie den Völkermord an den Armeniern auch als solchen bezeichnet haben. Früher hätte ein Politiker für so einen Ausrutscher noch den Anstand zu einem Rücktritt gehabt.

Die dritte Meldung trifft bei mir einen neuralgischer Punkt. Es geht, mal wieder, um Sigmar Gabriel, Vorsitzender der SPD und Bundeswirtschaftsminister. Heute meldete Fokus Online folgendes:

Vizekanzler Sigmar Gabriel will Medienberichten zufolge bei der nächsten Bundestagswahl gegen Angela Merkel antreten. Offenbar ist SPD-intern die Entscheidung hierüber bereits gefallen.
Quelle: Focus Online

Dazu heißt es dann in der Überschrift „Er fand keinen Besseren“. Selbst wenn man das journalistische Aufplustern von Meldungen abzieht, bleibt noch genügen Substanz, über die man sich aufregen könnte. Das ich das dann auch tatsächlich mache, liegt an der Person Gabriel selber. Ich für meinen Teil halte ihn nicht geeignet, weder als Kanzlerkandidat oder als Kanzler selber (was die Wählerinnen und Wähler in jedem Fall ehedem verhindern werden).

Aller guten Dinge sind drei — ob das auch umgekehrt gilt? Die SPD zeigt mir in diesen drei lediglich angerissenen Beispielen, worum es ihr lediglich zu gehen scheint: reiner Machterhalt, selbst auf Kosten der eigenen Glaubwürdigkeit und des eigenen Profils. Ernsthaft könnte ich derzeit niemand davon überzeugen, die SPD zu wählen. Gerade auch deshalb, weil ich nicht weiß, ob ich sie selber wählen würde. Für mich ist die SPD wie eine Zwiebel. Sie bringt mich momentan hauptsächlich zum Weinen. Schön wäre es auch, wenn sie sich häuten würde, zurückfinden würde zum eigenen Kern. Die Partei müsste sich neu denken — mit dem derzeitigen Personal sehe ich da wenig Möglichkeiten einer Veränderung.

Vielleicht ist es an der Zeit, über den Typus Berufspolitiker neu nachzudenken. Auch über die Art und Weise, wie und wer in Amt und Würde kommt.

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über Thomas Boley

Geboren wurde ich im Jahre des Herren 1971 in Wesel am Niederrhein – die Kommentare an dieser Stelle bezüglich des Bürgermeisters bitte verkneifen! Mein Verhältnis zu dieser Stadt würde wohl den Umfang dieser Seite sprengen. Nur soviel sei gesagt: Es ist durchaus durchwachsen, worin es sich aber nicht von meinem Verhältnis zu Bielefeld unterscheidet. Nach dem üblichen Werdegang (Kindergarten, Schule, Abitur, Zivildienst) und den üblichen jugendlichen Irrungen und Wirrungen verschlug es mich zum Studium nach Bielefeld verschlagen. 18 Jahre später ging es dann zurück an den Rhein, in die Domstadt Köln. mehr erfahren