Aus gesundheitlichen Gründen

Aus gesundheitlichen Gründen

In meiner Kindheit und Jugend verfolgte ich ab und zu die Hörspielreihe „Papa, Charlie hat gesagt…“ bei dem aktuelle und auch manchmal kuriose Themen abgehandelt wurden. Der Sohn kommt nach Hause und konfrontiert seinen Vater damit, was er aufgeschnappt hat. Dann folgte eine mitunter kontroverse Diskussion.

An die Hörspielreihe muss ich in den letzten Tagen immer wieder denken, wenn es neue Äußerungen des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel gab. Egal ob man sich mit Freunden trifft oder in sozialen Netzwerken aktiv ist, überall schlug einem „Hör mal, Gabriel hat gesagt…“ entgegen. Wieder war man dann in Erklärungsnot, versuchte erstmal selber zu verstehen, was der Parteivorsitzende eigentlich wirklich gesagt vor allem aber gemeint hat. Wie Gabriel bei den Menschen vor Ort ankommt, ist ihm vermutlich gar nicht mehr bewusst. Als einfaches Mitglied muss man zum Einen die Äußerungen von Gabriel interpretieren und zum Anderen auch noch versuchen Gründe zu vermitteln, warum man nach wie vor die SPD für die richtige Partei hält — was zugegeben zunehmend schwieriger wird.

Wenn ich auf die letzten Monate hier im Blog zurück blicke, nimmt die Häufigkeit meiner Gabriel-kritischen Artikel zu (was nicht heisst, dass ich Gabriel vorher zu meinen Lieblingspolitikern gezählt habe). Mein letzter Beitrag zum Parteivorsitzenden ist erst vier Tage her. Kaum habe ich seine geleakte Äußerung zur bevorstehenden Wahlniederlage (anders kann man kaum bezeichnen) verdaut, kommt der nächste „Kracher“. Ohne erkennbare Not äußert sich Sigmar Gabriel zum Thema Vorratsdatenspeicherung und stellt den eigenen Justizminister Heiko Maas bloß. Das kommt wieder schlecht an, sowohl innerhalb der Partei als auch draußen.

Jeder Versuch, diese neue Positionierung von Gabriel und der SPD (denn darauf wird es letztendlich hinauslaufen) zu erklären scheitert — insbesondere bei mir am fehlenden Willen. Noch immer halte ich die Vorratsdatenspeicherung für eine Grenze, die nicht überschritten werden sollt. Es ist ein schwerer Eingriff in die Grundrechte, das Prinzip der Verhältnismäßigkeit wird dabei verletzt. Gleichzeitig macht man private Unternehmen zu staatlichen Erfüllungsgehilfen, denn nichts anderes bedeutet es, wenn Telekommunikationsunternehmen die Daten für den späteren staatlichen Zugriff speichern müssen.

Zur Abwehr von terroristischen Anschlägen dürfte die Vorratsdatenspeicherung dauerhaft auch kaum geeignet sein. Terroristen die sich moderner Technik bedienen, leben bestimmt nicht hinter dem Mond. Sie werden, sollte die Vorratsdatenspeicherung beschlossen werden, ebenfalls mitbekommen — und sich alternative Wege der Kommunikation einfallen lassen.

Ein Parteivorsitzender, welcher die Massenüberwachung salonfähig machen will, ist meiner Meinung nach nicht mehr tragfähig für die Sozialdemokratie. Statt auf Experten zu hören, prescht er nach vorne und macht sich auch zum Erfüllungsgehilfen von CDU / CSU. Der SPD nützt das nichts, es schadet ihr massiv. Insbesondere beim netzaffigen Wählerklientel ist damit die SPD als Partei nicht mehr vermittelbar.

Zurück zu Gabriel. Heiko Maas ist nicht das erste hochrangige SPD-Mitglied, welches Gabriel bloßstellt. Die SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi wird sich noch gut an Gabriels Besuch in Dresden erinnern. Der Parteivorsitzende trifft sich unabgesprochen mit PEGIDA-Anhängern und düpiert seine Generalsekretärin sowie nicht wenige SPD-Mitglieder. Eigentlich sollte man sich im politischen Geschäft vom politischen Gegner und auch vom Koalitionspartner abgrenzen, auch um das eigene Profil zu schärfen. Sigmar Gabriel grenzt sich jedoch von seiner Partei ab. Geschickt ist das nur, wenn man die Wahl für längst verloren hält — genau das tut Gabriel leider ja auch.

Ihm wäre wärmsten zum empfehlen, aus gesundheitlichen Gründen von seinem Amt als Parteivorsitzender zurück zu treten. Ein Rücktritt von Gabriel wäre in der Tat gesünder — weniger für ihn denn für die Partei, die auf so einen Vorsitzenden sicher verzichten kann und zunehmend hoffentlich auch will.

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über Thomas Boley

Geboren wurde ich im Jahre des Herren 1971 in Wesel am Niederrhein – die Kommentare an dieser Stelle bezüglich des Bürgermeisters bitte verkneifen! Mein Verhältnis zu dieser Stadt würde wohl den Umfang dieser Seite sprengen. Nur soviel sei gesagt: Es ist durchaus durchwachsen, worin es sich aber nicht von meinem Verhältnis zu Bielefeld unterscheidet. Nach dem üblichen Werdegang (Kindergarten, Schule, Abitur, Zivildienst) und den üblichen jugendlichen Irrungen und Wirrungen verschlug es mich zum Studium nach Bielefeld verschlagen. 18 Jahre später ging es dann zurück an den Rhein, in die Domstadt Köln. mehr erfahren