Die europäische Basarmentalität

Die europäische Basarmentalität

Gerade mal acht Tage liegt die Europawahl hinter uns. Eigentlich, so denkt man ganz naiv, sollte doch alles gelaufen sein. Man hat seine Stimme abgegeben, sich für den einen oder anderen Spitzenkandidaten entschieden und fertig. Als Sozialdemokrat ist man möglicherweise enttäuscht, dass Martin Schulz nicht das Rennen gemacht hat. Gesamteuropäisch betrachtet hat die Europäischen Volkspartei (EVP) mit dem Luxemburger Jean-Claude Juncker gewonnen. In einer Wahl, bei welcher den Stimmberechtigten zum ersten Mal der Eindruck vermittelt wurde, sie würden den Kommissionspräsidenten mit bestimmen. So betrachtet müsste daher Juncker Kommissionspräsident werden — man berücksichtigt dabei den Wählerwillen.

Ganz so einfach scheint es jedoch nicht zu sein, denn den Briten auf der Insel passt, um es salopp zu formulieren, die Nase von Juncker nicht. Sollte er Kommissionspräsident werden, drohen sie mit ihrem Austritt aus der Europäischen Union. Umgangssprachlich nennt man ein solches Verhalten Erpressung. Das ausgerechnet von einem Land, welches in Bezug auf die EU ein sehr distanzierte Haltung hat, sich auch er gemeinschaftlichen Währung verweigerte.

Es wirkt geradezu bizarr, wenn die SPD jetzt Juncker stützt und Bundeskanzlerin Angela Merkel dazu auffordern muss, sich für ihn einzusetzen — noch mal kurz zur Erinnerung: Martin Schulz war der Kandidat der Sozialdemokraten. Das Zögern der Bundeskanzlerin ist in diesem Fall kein Zeichen von Stärke, sondern eher eins von Schwäche. Schlimmer noch, es erweckt den Eindruck, hier würden Ideal einem billigem Machtpoker geopfert. Wenn Großbritannien die EU verlassen will, dann sollte man das Land ziehen lassen. Wer auf eine Mitgliedschaft verzichten kann, sollte aber auch auf sämtliche Vorteil der Staatengemeinschaft verzichten müssen. Möglicherweise kommt man auf der Insel auf diese Weise wieder zur Besinnung. Das auch andere Länder Bedenken in Bezug auf Jean-Claude Juncker, spricht nicht für diese. Schließlich ist Juncker keine Person, die man nach der Wahl aus irgendeinem Hut gezaubert hat, sondern es war vor der Wahl offensichtlich klar, dass der Gewinner das Amt des Kommissionspräsidenten bekleiden wird. Welche Bedeutung der EU-Kommisionspräsident hat und wie er genau festgelegt wird, hat im Übrigen Robert Basic schön aufgedröselt.

Den Bürger auf der Straße erinnert das Gezänk und Postenschachern mehr an einen Basar als an einen angemessenen Umgang mit den Ergebnissen einer demokratischen Wahl. Auf diese Weise sorgt man sowohl für Politik- als auch Europaverdrossenheit. Auf einem ganz anderen Blatt steht dagegen die Legitimität der Wahl an sich. Der bekennenden Doppel-Wähler, Giovanni di Lorenzo (Chefredakteur der Zeit), soll nicht der Einzige gewesen sein, der verfassungswidrig mehrfach abgestimmt hat. Es wird von bis zu acht Millionen Wahlberechtigten gesprochen, die zumindest theoretisch die Möglichkeit einer doppelten Stimmabgabe hatten. Sollte sich das bestätigen, ist eine Wiederholung der Wahl unvermeidbar. Möglicherweise dürfte dann jedoch die Wahlbeteiligung niedriger ausfallen. Zudem könnte eine Wahlwiederholung die radikalen Parteien weiter stärken.

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über Thomas Boley

Geboren wurde ich im Jahre des Herren 1971 in Wesel am Niederrhein – die Kommentare an dieser Stelle bezüglich des Bürgermeisters bitte verkneifen! Mein Verhältnis zu dieser Stadt würde wohl den Umfang dieser Seite sprengen. Nur soviel sei gesagt: Es ist durchaus durchwachsen, worin es sich aber nicht von meinem Verhältnis zu Bielefeld unterscheidet. Nach dem üblichen Werdegang (Kindergarten, Schule, Abitur, Zivildienst) und den üblichen jugendlichen Irrungen und Wirrungen verschlug es mich zum Studium nach Bielefeld verschlagen. 18 Jahre später ging es dann zurück an den Rhein, in die Domstadt Köln. mehr erfahren