Drei auf einem Fuß

Eins vorweg: für Sebastian Edathy gilt, wie für alle anderen Bürgerinnen und Bürger auch, die Unschuldsvermutung. Vorverurteilungen und ähnliches sind daher unangemessen. Ob er tatsächlich im Besitz kinderpornographischer Bilder war und weshalb, klärt die Staatsanwaltschaft — nicht die Presse.

taz-15-02-2014

Auf einem ganz anderen Blatt steht dagegen, was um den Fall Edathy ans Licht gekommen ist. So wie es sich derzeit darstellt, informierte der damalige Bundesinnenminister rechtswidrig (Verrat von Dienstgeheimnissen) die SPD Spitze, namentlich Sigmar Gabriel, Franz-Walter Steinmeier und Thomas Oppermann. Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen, so lässt sich mutmaßen, erhielt Edathy, der sich insbesondere im Rahmen des NSU-Untersuchungsauschusses einen guten Ruf erarbeitet hatte, keinen Ministerposten wurde auch nicht Mitglied der Bundesregierung.

Für SPD-Chef und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel stellt sich das jetzt so dar, dass Friedrich versucht habe „Schaden abzuwenden“. Im Rahmen dieses „Schadensabwehr“ kann man jetzt darüber spekulieren, wie viel der Informationen von der SPD-Spitze weiter durchgesickert sind oder ob Edathy weiter belastendes Material rein zufällig vor einer Durchsuchung beiseite geschafft wurde.

Landwirtschaftsminister Friedrich ist zurückgetreten, weil auf seinem Computer Nacktfotos der SPD-Spitze gefunden wurden.

Ganz ehrlich, ich bin kein Fan von Hans-Peter Friedrich. Gerade als Innenminister hat er sich insbesondere in Bezug auf die NSA-Affäre keinen Lorbeeren verdient. Damals fordert der SPD-Politiker Thomas Oppermann den Rücktritt von Friedrich. Diese Woche schaffte er es, den Abgang von Friedrich in einer ganz anderen Sache zu beschleunigen. Brisant an der Sache ist allerdings, dass Oppermann in gewisser Weise selber mit drin hängt. Selbstverständlich hätte Friedrich schweigen müssen und die Information im Fall Edathy nicht weitergeben dürfen. Das entlastet allerdings nicht die SPD-Spitze. Sie sitzen im gleichen Boot und es dürfte nur eine Frage der Zeit sein, bis weitere Details auftauchen.

Sofern es zutreffen sollte, dass unter anderem Sigmar Gabriel anschließen auch Information im Fall Edathy weiter geben hat, ist er als Minister und Vizekanzler nicht mehr zu halten. Fällt Gabriel, dürfte das zudem das Ende der Großen Koalition ein. Das Friedrich quasi als „Bauernopfer“ die alleinige Verantwortung übernimmt, erscheint mir unfair. Für geheuchelt halte ich auch die Aussage von Gabriel, er bedaure den Rücktritt von Friedrich sehr.

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