Das Ende ist der Anfang

Völlig ahnungslos schüttelte ich heute morgen den SPAM (=Werbung) aus der Tageszeitung, als mir eine singende Ursula von der Leyen vor die Füße fiel. Bildlich gesprochen, natürlich. Überschrieben war das Bild mit „Das Ende ist der Anfang”. Passt ganz gut, war mein erster Gedanke, bevor mir klar wurde, worum es in der Informationsbroschüre des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales eigentlich ging.

So war zu lesen, dass 2010 das europäische Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung gewesen sei. Davon, liebe Frau von der Leyen, habe ich herzlich wenig gemerkt. Besonders ihre Politik ging eher in die entgegengesetzte Richtung. Sich jetzt damit zu brüsten, im Hinblick auf die 2,25 Millionen Kinder, die von Armut betroffen sind, etwas geleistet zu haben, ist mehr als zynisch. Ohne das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes im Nacken, Hartz-IV-Regelsätze neu zu berechnen, wären sie vermutlich nicht aktiv geworden. Das was jetzt als große Leistung herausgestrichen wird, ist nicht nur erbärmlich, sondern viel zu wenig. Das sie 740 Millionen Euro in die Hand nehmen, um „Mitmachen möglich zu machen” ist nur ein Tropen auf einem heißen Stein. Sie selber schreiben, dass das im Durchschnitt 320 Euro pro Kind und Jahr sind.

Diese Summe von 320 Euro pro Jahr ist allerdings eine interessante Zahl, denn das wären dann auf ein Jahr betrachtet jene 2,25 Millionen Kinder, die von den Sozialverbänden als in Armut lebend bezeichnet werden. Eine Zahl, die man bei ihnen in der Broschüre nicht findet. Auch im Hinblick auf einen anderen Punkt ist die Zahl interessant. Wenn sich entsprechend wirklich um 2,25 Millionen Kinder handelt, die gefördert werden sollen, Frau von der Leyen, dann sind die 740 Millionen in einem Jahr weg. Davon, dass sie auch in den Folgejahren 740 Millionen Euro in die Hand nehmen wollen, steht in der Broschüre allerdings nicht. Strohfeuer, ist glaube ich, die richtige Bezeichnung dafür.

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