Merkeldämmerung

Der gestrige Tag, das Ergebnis der Bundesversammlung lässt sich recht kurz zusammenfassen. Es wurde ein neuer Bundespräsident gewählt, der nicht in Kameras schaut wie ein angeschossenes Reh. Im Vergleich zu Köhler haben wir uns also verbessert.

Das der Neue in Amt nur zweite, nein sogar lediglich dritte Wahl ist, steht auf einem ganz anderen Blatt. Christian Wulff also. Nach über neun Stunden und drei Wahlgängen steht es fest. Als Sieger aber sollte er sich nicht fühlen. Zu deutlich war das Signal aus dem schwarz-gelben Lager. Ganze 44 Stimmen der Koalition fehlten Wulff im ersten Wahlgang. Für Bundeskanzlerin Angela Merkel ist das eine persönliche Niederlage, die sich in keiner Weise schön reden lässt. Vor allem nicht deshalb, da im zweiten Wahlgang immer noch nicht die erforderliche Mehrheit für Wulff zustande kam.

Die derzeitige Bundesregierung hat es nicht nur fertig gebracht, dass Amt des Bundespräsidenten auf dem Altar der politischen Interessen zu opfern, sie ist auch damit gescheitert. Hätten die Menschen in diesem Land wählen dürfen, hieße der neue Bundespräsident Joachim Gauck. Froh sein kann Merkel nur darüber, dass sie sich derzeitig nicht selber dem Wählervotum stellen muss. Sie und die Politik der sozialen Kälte würden gnadenlos abgewählt.

Über den Tag hinaus wird der große Verdienst von Joachim Gauck sein, die Menschen in diesem Land nicht nur erreicht zu haben. Online wie offline gab es eine massive, wenn auch leide vergebliche Stimmung für ihn als Bundespräsidenten.

Die Linkspartei hat mit ihrem gesamten Verhalten gezeigt, dass sie weder bereit ist, über ihren eigene Schatten zu springen, wie Gregor Gysi ist vor dem dritten Wahlgang wohl gesagt hat, noch ist sie regierungsfähig. Sie hat sich selbst auf lange Zeit eine Absage erteilt, und bewiesen, dass eine Rot-Rot-Grüne Koalition im Bund ein Phantom ist und bleiben wird. Letztendlich ist Wulff mit ihrer Hilfe Bundespräsident geworden – die Linken als Steigbügelhalter schwarz-gelber Politik ist mehr als Ironie. Ohne ihren Kurs der Konfrontation hätte es nur einen Wahlgang gegeben und einen eindeutigen Sieger, der eben nicht Christian Wulff gewesen wäre.

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