SPD im Tunnel

Am Wochenende ist in Unterfranken ein ICE auf Grund einer unterbrochenen Stromversorgung im Tunnel stehen geblieben. Offensichtlich eine Panne.

Die gab es auch in Düsseldorf, nur nicht mit einem Zug, sondern mit Hannelore Kraft. Die SPD-Vorsitzende in Nordrhein-Westfalen und Spitzenkandidatin für die bevorstehenden Landtagswahl hat dem Spiegel ein Interview gegeben.

Nichts schlimmes, möchte man meinen. Aber das was sie gesagt hat, ist nicht nur furchtbar dumm, sondern schmälert die Erfolgschancen der SPD. Gerade wo man meint, es könnte wieder aufwärts gehen. Gerade wo CDU und FDP eine hervorragende Angriffsfläche bieten, schneidet Kraft tief ins eigene Fleisch.

Ihrer Vorstellung nach sollen die Arbeitslosen, welche zu den hoffnungslosen Fällen gehören und nie eine reguläre Arbeit finden werden, zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet werden. Das ist keine „würdevolle Perspektive”, wie Frau Kraft meint, sondern das genaue Gegenteil davon.

Passen würde dazu der folgende, fiktive Wahlkampfslogan:

Schreib dich ab, wähl SPD.

Es liegt in der sozialdemokratischen Verantwortung, sich gerade um die Schwächsten zu kümmern – aber nicht auf diese Weise. Wenn Frau Kraft davon überzeugt ist, dass es in NRW 150.000 Menschen gibt, denen man auf bisherige Weise nicht helfen kann, dann ist ihre Aussage eine politische Kapitulation. Ein Eingeständnis des Versagens auch bei der SPD.

Statt über gemeinnützige Arbeit zu reden, wäre es an der Zeit, endlich das bedingungsloses Grundeinkommen ernsthaft zu diskutieren. Ein solches wäre in der Lage, dass Menschen am Rande der Gesellschaft endlich Licht am Ende des Tunnels erblicken.

Macht Kraft dagegen so weiter, wird die SPD noch vor der Wahl im Tunnel stehen bleiben und Jürgen Rüttgers eine weitere Legislaturperiode als Ministerpräsident ermöglichen.

Kommentar verfassen