Neuaufstellung mit alten Hüten

Mittlerweile hat sich herumgesprochen, mit welchem Personal die SPD sich an der Spitze neu aufstellen möchte für die Herausforderungen der nächsten Jahre.

Steinmeier erhält sein Gnadenbrot als Fraktionsvorsitzender. Für das Amt des Parzeivorsitzenden hat sich Siegmar Gabriel ins Spiel gebracht und Generalsekretärin wird aller Wahrscheinlichkeit Andrea Nahles. Noch nie waren 18 Prozent so nah wie derzeit.

Das Problem der SPD lässt sich in drei Punkten zusammenfassen:

  1. Es zählt oft die Quote, nicht die Qualität
  2. Unterschiedliche Lager werden personell bedient, statt in erster Linie auf die Inhalte zu achten
  3. Proporz vor Pragmatik

In der Süddeutschen Zeitung von heute ist ein Artikel zu lesen, der den passenden Titel zum selben Thema trägt: „Wie man einen Mann versenkt”. Es geht um den SPD Ex-Abgeordneten Axel Berg, der sein Direktmandat verloren hat und nicht über ein sicheren Listenplatz abgesichert war – trotz seines Engagements und der guten Politik, die ihm sogar den Respekt der politischen Gegner einbrachte.

Solange die SPD weiter so umgeht mit ihren politischen Hoffnungsträgern, solange es um Posten statt um Inhalte geht, wird die SPD im Bund in der Oposition bleiben. Eine Mehrheit lässt sich nicht durch einen Linksruck oder Aussagen wie die, dass man ja auch im Bund mit der Linken könne, gewinnen. Die Mehrheit liegt in der Mitte und in der Überzeugung der Nichtwähler.

Mit Frank-Walter Steinmeier als Fraktionsvorsitzenden und Parteichef hätte sich die SPD in den kommenden vier Jahren auf ihre Stärken besinnen können. Siegmar Gabriel ist mit Sicherheit keine Schlechte Wahl für das Amt des Parteivorsitzenden. Andrea Nahles jedoch verleiht dem
Triumvirat eine deutliche Schlagseite. Das Gewicht verschiebt sich zu stark nach Links – weiter ins Abseits.

Vielleicht wäre es besser, erstmal einen programtischen Diskurs in der Partei zu führen, statt verfrüht das Personal zu tauschen. Ebenfalls begrüßenswert wäre eine Abstimmung der Parteibasis über die geeignete Personen, mit denen ein Neuanfang gelingen kann.

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