Keine Klementinen mehr

Opel, Stadtarchiv und ein gestürzter Minister, der wieder zurück in die Politik will. Ein kleine Auswahl der trübseligen Schlagzeilen von heute. Das Wetter lässt auch wenig Raum für Hoffnung und der großen Koalition geht es auch nicht besonders gut. Ein dunkler Schatten erstickt jeden Gestaltungswillen. Wenn es überhaupt vorwärts geht, dann nur in kleinen Schritten.

Nicht erst seit den Tod der Dame aus der Waschmittelwerbung liegt ein grauer Schleier über Deutschland. Das Schlimmste dürfte wohl sein, dass wir noch längst noch die Talsohle erreicht haben. Was wie auch immer saniert werden wird – durch das Loch in der Steuerkasse wird mehr als nur ein Stadtarchiv verschwinden. So wichtig eine staatliche Unterstützung wie Fall Opel auch sein mag, so stellt sich jedes mal erneut die Frage, wie das alles noch bezahlt werden soll. Längst kann der Staat kein Tafelsilber mehr verkaufen. An den Stellen, wo jetzt noch hart gespart werden wird, gehen Zukunftschancen verloren. Ist uns dieser Preis die Rettung wert?

Das ist ebenso schwierig zu beantworten, ob bei Opel und auch anderen Firmen nicht nur die Galgenfrist verlängert wird. Statt Strohfeuer sind tragfähige Konzepte erforderlich. Das diese noch vor der Bundestagswahl im Herbst auftauchen, ist unwahrscheinlich.

In den nächsten sechs Monaten wird kostbare Zeit verspielt. Es fehlt ein Befreiungsschlag, der politischen Handlungsspielraum schafft. Zwei Möglichkeiten gäbe es. Entweder reißen sich die Mitglieder der großen Koalition noch mal über die Parteigrenze hinweg zusammen und besinnen sich auf den Passus im Amtseid, „Schaden vom deutschen Volk abzuwenden” oder aber die Neuwahlen werden vorgezogen. Der derzeitige Zustand jedenfalls kommt einer Agonie gleich.

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